Klinik -

Frühlingsempfang der Deutschen Krankenhausgesellschaft Wettbewerb nicht auf dem Rücken der Pflegekräfte

Einen starken Auftritt hatte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) beim Frühlingsempfang der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Wer gedacht habe, das Konzept zu Personalvorgaben in der Pflege käme erst im Herbst und würde deshalb in die nächste Legislatur fallen, der habe sich getäuscht, meint der Minister.

Topic channels: Patientensicherheit und Fachkräftemangel

„Mindestvorgaben bei Personal, das geht“, betont Gröhe und die Koalition lege dies noch vor der Wahl gesetzlich fest. Es gebe einen anständigen und einen unanständigen Wettbewerb, der auf dem Rücken von Pflegekräften ausgetragen würde. Deshalb folge er nicht der Logik der Krankenhauslobby, die den Fachkräftemangel beklage und deshalb Vorgaben ablehne. Gröhe: „Im Zentrum stehen für uns nicht Strukturen, sondern Menschen, die die Arbeit machen.“ Wenn die Vertragspartner bis zum 30. Juni 2018 keine Personaluntergrenzen mit Wirkung zum 1. Januar 2019 festgelegt hätten, greife die Ersatzvornahme. Diese Replik auf die Rede des DKG-Präsidenten Thomas Reumann hatte ihre Wirkung nicht verfehlt, wie den Gesichtern anzusehen war. Passend zum Elefantentreffen der Krankenhäuser legte Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe wenige Stunden zuvor die mit den Koalitionsfraktionen und Ländern abgestimmten Schlussfolgerungen aus den Beratungen der Expertenkommission „Pflegepersonal im Krankenhaus“ vor. Darin haben sich die Beteiligten auf Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation in der pflegerischen Patientenversorgung verständigt. In Krankenhausbereichen, in denen dies aus Gründen der Patientensicherheit besonders notwendig ist, sollen künftig Pflegepersonaluntergrenzen festgelegt werden, die nicht unterschritten werden dürfen.

Weitere Informationen finden Sie hier: Schlussfolgerungen aus den Beratungen der Expertinnen- und Expertenkommission „Pflegepersonal im Krankenhaus“.

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