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Sozialrecht Verknüpfung von Wohnen und Betreuung

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 10. Januar 2019 (Az.: III-VR 37/18) entschieden, dass Wohnungseigentümer bzw. aufteilende Eigentümer berechtigt sind, in der Teilungserklärung/Gemeinschaftsordnung (TE/GO) Zweckbestimmungen und Gebrauchsregelungen vorzugeben, wonach die Sondereigentumseinheiten nur im Sinne betreuten Wohnens genutzt werden dürfen.

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