Lesetipp Unter Beobachtung der Finanzbehörden

Durch die immer mehr werdenden wirtschaftlichen Unternehmungen rücken Krankenhäuser stärker in den Fokus von Finanzverwaltungen. Brennpunkt dabei sind v.a. steuer- und sozialversicherungsrechtliche Sachverhalte. Im Buch von Rechtsanwältin Gabriele Ritter gibt es u.a. Hilfestellungen zur Risikoeinschätzung und -abwägung zu diesem Thema.

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Egal welche Trägerform – bei der Kontrolle durch Finanzbehörden bleibt kein Krankenhaus verschont. Die Anzahl der Überprüfungen steigt mit der wachsenden Zahl an wirtschaftlichen Unternehmungen. Dabei stehen in erster Linie umsatzsteuerliche und sozialversicherungsrechtliche Fragestellungen im Mittelpunkt.

Risiken und Gefahren kennen

Im Buch „Krankenhäuser im Fokus von Finanzbehörden und Sozialversicherungsträgern“ erhalten die Leser eine Auflistung steuer- und sozialversicherungsrechtlicher Sachverhaltsgestaltungen. Aktuelle Urteile, Verlautbarungen der Finanzverwaltung und Gesetzesinitiativen sollen eine Sensibilisierung beim Leser für das Thema erreichen. Laut der Autorin, Gabriele Ritter, Fachanwältin für Steuerrecht und Sozialrecht, ist hier eine materiell-rechtliche Kenntnis unverzichtbar. „Aufgrund der sich stetig weiterentwickelnden Geschäftsfelder in Krankenhäusern entstehen Sachverhalte, für die es weder einschlägige Rechtsprechung noch eine Verwaltungsmeinung gibt; diese müssen sich erst entwickeln“, erklärt Ritter im Vorwort. Dennoch sei der Steuerpflichtige und damit der Krankenhausträger „als Erster verpflichtet, den Sachverhalt im Unternehmen so zu behandeln und zu bewerten, dass dadurch weder für das Unternehmen noch für die Akteure ein nicht hinnehmbarer Schaden entsteht.“ Deshalb sei es auch so wichtig, die Risiken und Gefahren zu kennen. Denn: „Treffen Krankenhäuser für ihre steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Risiken keine geeigneten Vorsichtsmaßnahmen, kann dies für die Einrichtung und ihre Leitung zahlreiche, unerwünschte, über die reinen Nachforderungen hinausgehende Folgen haben“, erklärt Ritter in ihrem Buch. Das könne z.B. der Verlust der Gemeinnützigkeit und der Berechtigung sein, Zuwendungsbestätigungen auszustellen.

Das Buch ist unterteilt in vier Rubriken; sie behandeln folgende Inhalte:

  • Auswirkungen für das Krankenhaus bei nicht gesetzeskonformem Handeln
  • Krankenhäuser im Blick der Finanzverwaltung
  • Krankenhäuser und Sozialversicherungsrecht
  • Compliance zum Schutz vor Haftung.

Dabei erfährt der Leser z.B. wie man als Krankenhaus mit steuerlichen Zweifelsfällen umgeht, wie man sich im Sozialversicherungsrecht im Vorfeld gegen Risiken absichern kann oder mit welchen Strategien man sich vor Haftung schützen kann. Dabei bekommen Geschäftsführende und leitende Mitarbeiter in den Bereichen Rechnungswesen und Controlling in Krankenhäusern sowie Rechtsanwälte aber auch Beratungsgesellschaften auch einen Musterantrag auf Erteilung einer verbindlichen Auskunft an die Hand.

Buchtipp
Ritter G. (2015) Krankenhäuser im Fokus von Finanzbehörden und Sozialversicherungsträgern. Düsseldorf: Deutsche Krankenhaus Verlagsgesellschaft.