Krankenhauskapazitäten Strukturfonds mit begrenzter Wirkung

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Mit Mitteln aus dem Krankenhausstrukturfonds (KHSF) sollten in den vergangenen Jahren Überkapazitäten im Krankenhausbereich abgebaut und der Umstrukturierungsprozess vorangetrieben werden. Doch der Erfolg der Fördermaßnahmen ist durchwachsen. Das geht aus einem Bericht des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) für den Deutschen Bundestag hervor.

Im Förderzeitraum des Strukturfonds sind 34 Standorte und weitere 36 Abteilungen geschlossen worden. – © Engel73 (stock.adobe.com)

500 Millionen Euro stellte der Bund zwischen 2016 und 2018 über den KHSF für förderfähige Projekte zur Konzentration, Schließung oder Umwandlung von Klinik-Standorten zur Verfügung. Mitsamt der hälftigen Kofinanzierung seitens der Länder und Träger standen somit bis zu eine Milliarde Euro für die Umstrukturierung zur Verfügung. Abgerufen wurden rund 96 Prozent der Summe – aus Sicht des Bundesgesundheitsministerium (BMG) mit Erfolg: Der Abschlussbericht der begleitenden Auswertung des RWI – Leibnizinstituts für Wirtschaftsforschung, der die Umsetzung der Projekte zum Stichtag 24. Juni 2021 in den Blick nimmt, mache deutlich, „dass der mit dem KHSF verfolgte gesetzgeberische Zweck, die Versorgungsstrukturen anhand von Konzentrationseffekten und des Abbaus von Vorhalteaufwand zu verbessern, grundsätzlich erreicht wurde“.

Abbau nicht ausschließlich in Zusammenhang mit Überangebot

Insgesamt seien im Förderzeitraum 34 Standorte und weitere 36 Abteilungen geschlossen worden. Der Gesamtbettenabbau durch die geförderten Projekte betrug demnach 3.099. Klinikstandorte wurden allerdings nicht vorrangig dort abgebaut, wo das Überangebot am größten war. Im Bericht des BMG heißt es dazu: „In Ländern mit höherer Krankenhausdichte sind tendenziell weniger Krankenhäuser geschlossen worden als in solchen mit niedriger Krankenhausdichte.“ Hinzu kommt, dass der Umstrukturierung überwiegend kleine Häuser zum Opfer gefallen sind, wodurch der tatsächliche Bettenabbau deutlich hinter dem angesichts des finanziellen Aufwands zu erwartenden zurückblieb.

Das BMG bemüht sich, auch dem etwas Positives abzugewinnen: „Auch wenn nach den Feststellungen des Abschlussberichts offenbar in erster Linie kleine Krankenhausstandorte geschlossen worden sind, trägt dies zu einer Strukturverbesserung bei, wenn es sich, wovon auszugehen ist, um wenig spezialisierte Krankenhäuser gehandelt hat.“