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Onlinekolumne Strahlkraft Mindestlohn

Eine Pflegedirektorin sagte kürzlich: „Machen wir uns nichts vor, die meisten Menschen, die in der Pflege arbeiten, gehören zum Prekariat! Wenn sie anständig bezahlt würden, dann bräuchten wir keinen Mindestlohn in der Pflege.“ Dies macht mich sprachlos. Die Menschen, die ich in der Pflege erlebe, entsprechen nicht meiner Vorstellung vom Prekariat.

Themenseite: Tarifverträge

Die Menschen in der Pflege leisten einen wertvollen Dienst an Menschen. Sie arbeiten konstruktiv im Team zusammen, halten Pflegestandards und Leitlinien ein, dokumentieren ihre Arbeit und haben Mitgefühl mit den Patienten und Bewohnern. Diese Menschen sollen zum Prekariat gehören? Die Aussage beschäftigt mich. Daheim angekommen recherchierte ich und fand folgende Definition bei Google: „Bevölkerungsteil, der besonders aufgrund von anhaltender Arbeitslosigkeit und fehlender sozialer Absicherung, in Armut lebt oder von Armut bedroht ist und nur geringe Aufstiegschancen hat“.

Prekariat Pflege?

Ich prüfte, ob die einzelnen Kriterien der Definition für das Prekariat erfüllt sind, und ich kam zu dem Schluss, dass

  • eine anhaltende Arbeitslosigkeit bei dem derzeitigen Pflegenotstand nicht besteht und es auch auf absehbare Zeit nicht zu befürchten ist ;
  • eine fehlende soziale Absicherung im Arbeitsleben grundsätzlich nicht vorliegt, mit Blick auf die Rente eine solche jedoch nicht unwahrscheinlich ist, wenn keine attraktive zusätzliche - durch den Arbeitgeber finanzierte - Altersversorgung abgeschlossen wurde;
  • das Leben der Pflegekräfte, insbesondere in der Altenpflege, im Alter von Armut bedroht ist ;
  • geringe Aufstiegschancen insbesondere dann bestehen, wenn die Qualifikation gering ist und keine eigenen Anstrengungen unternommen werden sich zu qualifizieren und zu engagieren.  

Ganz unten, die Botschaft des Mindestlohns

Beim nächsten Treffen fragte ich die Pflegedirektorin, wie sie zu ihrem Urteil kam. Ihre Antwort: „Mindestlohn bedeutet, dass man ganz unten in der Verdiensthierarchie steht. Weniger geht nicht! Ohne die schützende Hand des Staates würden die Mitarbeiter noch weniger verdienen, ihre Arbeit noch weniger wert sein.“

HOAI – RVG – StbVV – die bessere Verpackung?

Die Abkürzungen stehen für gesetzliche Vergütungs- und Gebührenordnungen, die einen „Mindestlohn“ bzw. ein Mindesthonorar und z.T. auch eine „Verdienstspanne“ gesetzlich regeln. Das gilt im Wesentlichen auch noch nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes. Die Abkürzungen im Einzelnen

  • die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI),
  • das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und
  • die Steuerberater Vergütungsverordnung (StbVV).

Bei der Aussage meiner Steuerberaterin, dass sie die Vergütungsverordnung für Steuerberater anwendet, kam ich nicht auf die Idee, dass sie nach einem „gesetzlichen Mindestlohn“ abrechnet. Die Vorstellung hatte ich auch nicht, als ein Architekt sagte, dass er nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure abrechnet.

Worte senden Botschaften

Die Strahlkraft des Begriffs „Mindestlohn“ ist sehr begrenzt, um nicht zu sagen, sie ist negativ. Möglicherweise ist die Formulierung von Mitarbeitern „ich werde nach Tarif bezahlt“ der „ich erhalte den Mindestlohn“ vorzuziehen. Es kann sich hierbei um den allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrag für die Pflege oder einen attraktiven Haustarifvertrag, der die gesetzlichen Vorgaben einhält, handeln.  

Kontakt zum Autor:
Dipl.-Ing. Dipl.-Kfm. Eckhard Eyer ist Gründer von Perspektive Eyer Consulting in Ockenfels, Kontakt: info@eyer.de, www.eyer.de

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