Politik -

Unterschriften ausgezählt Stern-Pflege-Petition im Bundestag

Die Unterschriften der Stern-Pflege-Petition sind ausgezählt: mehr als 328.000 Menschen haben die Petition mitgezeichnet. Jetzt ist sie im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages diskutiert worden. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat an der Anhörung teilgenommen.

Die Forderungen der Pflege-Petition „ Gesundheitsreform für eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebedürftigen“, die das Magazin „Stern“ Mitte Januar ins Leben gerufen hatte, wurde am 1. März in einer Anhörung im Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages behandelt. Neben weiteren Regierungsvertreterinnen und -vertretern und den Mitgliedern des Ausschusses, war auch Gesundheitsminister Jens Spahn anwesend.

Personal ist der Treibstoff

Der Arzt, Journalist und Petent, Dr. Bernhard Albrecht, hatte die einzelnen Forderungen der Petition vor dem Gremium ausgeführt und den geforderten Systemwechsel im Gesundheitswesen begründet. Dabei vergleicht Albrecht das Gesundheitswesen mit einem Auto: "Das Personal ist der Treibstoff. Die meisten Bemühungen laufen darauf hinaus, mehr Personal, also mehr Treibstoff zu beschaffen, anstatt zu überlegen, ob der Motor das Problem ist. Hinzu kommt: Steigende Fallzahlen bei immer weniger Pflegekräften machen das Auto schwerer, bei sinkender PS-Zahl. Das kann nicht funktionieren."

Drittel der Pflegekräfte will aussteigen

Was Pflegekräfte leisten würde fatal unterschätzt und ihnen würde Zeit fehlen, erklärt Albrecht, so wären jetzt verbindliche Personalschlüssel am wichtigsten. "Sonst gibt es bald kein Personal mehr zu verteilen. Ein Drittel aller Pflegekräfte überlegt aktuell laut einer Umfrage, auszusteigen", begründet Albrecht seine Forderungen.

"Wir sind dran."
Jens Spahn, Bundesgesundheitsminister

Auch Bundesgesundheitsminister Spahn äußerte sich während der Anhörung. Die Politik habe das Problem erkannt. "Wir haben den Eindruck, wir sind mit dem vollen Wasserstrahl auf das Problem. Und diejenigen in der Pflege haben das Gefühl, das sind bis jetzt nur Tropfen auf den heißen Stein. Das ist das Problem von: hier begonnen und noch nicht überall angekommen. Wir sind dran – und da lege ich Wert drauf – nicht nur in Wort, sondern auch in Tat."

Ein abschließendes Votum zur Pflege-Petition steht noch aus – ein Ergebnis wird in den kommenden Wochen erwartet.

Video der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses vom 1. März 2021

Der Petitionsausschuss behandelte in dieser öffentlichen Sitzung Petitionen zu den Themen "Maßnahmenpaket für ein klima- und sozialverträgliches Bauen" und die "Gesundheitsreform für eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebedürftigen". Zu dieser Anhörung bitte bis 01:02:00 "vorspulen". Quelle: Deutscher Bundestag

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