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Krankenversicherung Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AOK Rheinland/Hamburg

Die Hamburger Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die AOK Rheinland/Hamburg wegen des Verdacht auf Betrug zu Lasten des Gesundheitsfonds.

Die Staatsanwaltschaft habe bei Durchsuchungen der Geschäftsräume in Hamburg und Düsseldorf 86 Kartons mit Beweismitteln sichergestellt, bestätigte die Sprecherin der Hamburger Anklagebehörde, Nana Frombach, am Donnerstag (Anmerkung der Redaktion: 16.11.2017). Die Durchsuchungen hätten bereits am 27. September stattgefunden. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet. Die AOK teilte am Donnerstag mit, sie weise «jeglichen strafrechtlichen Vorwurf entschieden zurück».

Bei den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft geht es darum, ob Ärzte von der Krankenversicherung angehalten wurden, nachträglich ihre Diagnosen zu korrigieren. Aus dem Gesundheitsfonds fließen den Kassen über den morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich Mittel zu: Je kränker ein Patient, desto mehr Geld gibt es. «Es soll zunehmende Bestrebungen der Krankenkassen gegeben haben, möglichst viele Morbi-RSA-Diagnosen vorweisen zu können, um an die entsprechenden Gelder zu gelangen», sagte Frombach der «Rheinischen Post». Es gehe um mögliche betrugsrelevante Täuschungshandlungen durch AOK-Verantwortliche.

Die Auswertung der Unterlagen werde einige Zeit beanspruchen, sagte Frombach. Danach werde über eine Anklage entschieden.

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