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Gesetzlicher Mindestlohn Spahn will mindestens 14 Euro Stundenlohn für Pflegefachkräfte

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will für Pflegefachkräfte eine Bezahlung deutlich über dem aktuellen gesetzlichen Mindestlohn erreichen.

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Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zur Höhe eines Mindestlohns in der Pflege: «Gute 14 Euro - und das ist immer noch wirklich ein Mindestlohn.» Spahn wies darauf hin, dass dies für viele Beschäftigte in der Pflege eine erhebliche finanzielle Verbesserung wäre: «Gerade in der Altenpflege verdienen Zigtausende zum Teil deutlich weniger als diese 2500 Euro.»

Laut Bundesgesundheitsministerium verdienten Fachkräfte in der Altenpflege 2017 in Westdeutschland im Schnitt 2.855 Euro brutto und in Ostdeutschland 2.356 Euro. Der Mindestlohn für Hilfskräfte in der Altenpflege liegt derzeit bei 11,05 Euro pro Stunde im Westen und in Berlin, im Osten sind es 10,55 Euro. Examinierte Pflegefachkräfte verdienen nach Arbeitgeberangaben deutlich mehr. Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn beträgt derzeit 9,19 Euro in der Stunde.

Das Bundeskabinett hatte im Juni ein Gesetz für höhere Löhne in der Alten- und Krankenpflege auf den Weg gebracht. Ziel ist es, dass möglichst in der gesamten Pflegebranche künftig Tariflöhne gezahlt werden. Gelingt dies nicht, sollen die geltenden Mindestlöhne in der Pflege angehoben und in Ost und West vereinheitlicht werden. Das Gesetz soll im Herbst vom Bundestag verabschiedet werden.

Im Bereich Alten- und Krankenpflege arbeiten rund 1,6 Millionen Menschen. Es sind aber fast 40.000 Stellen unbesetzt - bei einer wachsenden Zahl von Menschen, die auf Pflege angewiesen sind. Die bislang vergleichsweise schlechte Bezahlung ist einer der Gründe dafür, dass der Pflegeberuf unattraktiv ist. Offen ist noch, wie die steigenden Kosten in der Pflege - auch durch höhere Löhne - finanziert werden sollen.

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