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Reha Medizinische Rehabilitation - und Intensivpflegestärkungsgesetz Spahn ändert nach Protesten Reformpläne für Intensivpflege

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ändert nach breiten Protesten seine Reformpläne für die Pflege schwerkranker Menschen mit künstlicher Beatmung.

Intensivpflege-Patienten, die am sozialen Leben teilhaben, könnten auch künftig zu Hause betreut werden, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag (05.12.2019) in Berlin. Zugleich solle erreicht werden, dass sie bestmöglich versorgt werden. Dies sei bisher oft nicht der Fall. Das Ministerium gab einen überarbeiteten Entwurf in die regierungsinterne Abstimmung. Damit würden Anregungen Betroffener aufgenommen und Missverständnisse ausgeräumt, sagte Jens Spahn.

An den im Sommer vorgestellten ersten Plänen war erhebliche Kritik laut geworden, u.a. von Ärzten und Patientenschützern. Ziel ist eine bessere Betreuung für Menschen, die etwa nach einem Unfall künstlich beatmet werden müssen. Um höhere Qualitätsstandards zu verankern, sollte Intensivpflege in der eigenen Wohnung eigentlich künftig die Ausnahme sein. Die Bundesärztekammer hatte kritisiert, die Pläne würden bestimmte Patientengruppen durch einen «rigiden Ausschluss einer häuslichen Versorgung» in der Möglichkeit einer selbstbestimmten und frei gewählten Lebensführung einschränken.

Der Vorrang der stationären Versorgung soll nun gestrichen werden, hieß es aus Ministeriumskreisen. Alle, die bisher Intensivpflege bekommen, sollen zudem einen unbefristeten Bestandsschutz bekommen.

Auf der Website des Bundesministeriums für Gesundheit finden Sie die wichtigsten Fragen und Antworten zum Reha- und Intensivpflegestärkungsgesetz.

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