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Coronavirus Schutzmasken-Nachschub kommt - Corona-Sonderregeln für Pflege

Ärzte und Pflegefachpersonen gehören zu den Leuten, die nicht so einfach von zuhause arbeiten können. Um die Epidemie einzudämmen, sollen sie mehr Schutzausrüstung bekommen - und andere Unterstützung.

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Im Kampf gegen das Coronavirus stehen Ärzte und Pflegefachpersonen an vorderster Front - und müssen sich auf viel mehr schwerkranke Patienten vorbereiten. Um das Gesundheitssystem dafür zu wappnen, kommt jetzt staatlich organisierter Nachschub in Gang. Zehn Millionen dringend benötigte Atemschutzmasken sollen an Praxen und Krankenhäuser verteilt werden, wie das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag (19.03.2020) mitteilte. In Heimen sollen Sonderregelungen die ohnehin am Limit arbeitenden Pflegekräfte entlasten. Die Praxisärzte wollen sich als eine Art Bollwerk vor die Kliniken stellen.

Die Kassenärzte

In vielen Praxen herrscht Ausnahmezustand. «Wir sind von normal weit entfernt», sagt der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen. Und warnt: Bricht der «Damm» der Praxen, werden Deutschlands Krankenhäuser überfordert - wie in Italien. «Wir tun alles dafür, dass dieser Damm hält.» Gassens Appell: «Bleiben Sie gesund. Und bleiben Sie zu Hause!» Patienten ohne große Beschwerden sollen gar nicht erst zum Arzt. Einzelne Praxen sind bereits wegen Quarantänemaßnahmen beim Personal geschlossen - aber noch nicht viele.

Die Kliniken würden derzeit geleert, um Kapazitäten für infizierte Patienten mit schwerem Verlauf zu schaffen, sagt Gassen. Die ambulante Versorgung diene als «Airbag», damit die Kliniken vor Überlastung geschützt sind. «Ein Airbag ist ganz schön. Aber niemand will, dass er ausgelöst werden muss.» Viele Ärzte hätten nunmehr getrennte Sprechstunden mit Räumen für Patienten mit Covid-19-Verdacht und anderen Patienten. Ein anderer Vorschlag: eigene Fieberambulanzen für Patienten mit Coronaverdacht.

Die Schutzausrüstung

Quer durch die Republik kamen zuletzt Notrufe medizinischer Einrichtungen wegen knapp werdender Schutzausrüstung. Masken, Brillen und Spezialanzüge werden unbedingt gebraucht, damit sich nicht auch noch das Personal ansteckt und länger ausfällt. Die vom Bund beschafften zehn Millionen Masken sollen jetzt dahin verteilt werden, wo großer Bedarf besteht: in Praxen und Kliniken, Stellen für Testabstriche, aber auch Pflegeeinrichtungen.

Weitere Großlieferungen sollen folgen. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat 650 Millionen Euro für die Beschaffung von Schutzkleidung und Material für die Intensivpflege bewilligt. Praxen und Kliniken sollen weiter selbst einkaufen. Doch das ist nicht leicht, das Material ist weltweit knapp. In Bayern sollen spätestens nächste Woche mittelständischen Unternehmen mit einer Atemschutzmasken-Produktion beginnen. Daneben gingen jetzt sieben Tonnen Hilfsgüter samt Geräten zur künstlichen Beatmung aus Deutschland nach Italien. Der EU-Partner leidet besonders.

Die Pflegeheime

Die Betreuung in den Pflegeheimen soll in der Coronakrise mit Sonderregelungen abgesichert werden. Pflegebedürftige und auch Pflegefachpersonen selbst bräuchten nun besonderen Schutz und besondere Unterstützung, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Donnerstag (19.03.2020) in Berlin. Mit Pflegekassen und Pflegeverbänden sei dafür u.a. die befristete Aussetzung bürokratischer Anforderungen vereinbart worden. Von Mehrkosten wegen der Corona-Epidemie sollen Pflegeheimbewohner und ihre Angehörige verschont bleiben. Spahn nannte es als oberstes Ziel, «dass Pflegekräfte gesund bleiben und Pflegebedürftige nicht mit dem Coronavirus in Kontakt kommen».

Hintergrund ist, dass ältere und chronisch kranke Menschen bei einer Ansteckung als besonders gefährdet gelten. Um die Arbeitsbelastung der Pflegefachpersonen zu reduzieren, solle die Pflege «von jeder Form nicht notwendiger Bürokratie» entlastet werden.

Konkret soll der Pflege-Tüv, bei dem die Qualität von Einrichtungen geprüft wird, bis Ende September ausgesetzt werden. Hinweisen auf Missstände soll aber weiter nachgegangen werden. Vorerst entfallen auch Personalvorgaben, damit Heime den Betrieb aufrechterhalten können, wenn weniger Fachkräfte als vorgesehen kommen können - ohne Vergütungskürzung für die Einrichtungen. Wenn Pflegeheime wegen infizierter Bewohner oder Pflegekräfte in Probleme kommen, müssen sie dies künftig den Pflegekassen melden. Dann solle auch dafür gesorgt werden, dass anderes Personal als Ersatz organisiert wird.

Um nicht notwendige Kontakte zu vermeiden, sollen Pflegebedürftige zur Einstufung des Pflegegrads bis September nicht mehr körperlich untersucht werden, wie Spahn sagte. Entschieden werden solle dies nach Aktenlage und einem Telefongespräch. Verbindliche regelmäßige Besuche von Pflegediensten, um Heimpflege zu begutachten, werden ebenfalls vorerst ausgesetzt.

Corona-bedingte Kosten oder Einnahmeausfälle sollen die Pflegekassen tragen, wie Spahn ankündigte. «Pflegebedürftige werden nicht mit den Kosten belastet.» Dies solle schnell gesetzlich festgelegt werden. Unterstützt werden sollen Pflegeheime und Dienste auch mit Nachschub an Schutzausrüstung. Zudem sollen Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes der Kassen mit seinen bis zu 4.000 Pflegekräften und 2.000 Ärzten an Pflegeheime, Kliniken und Ämter abgestellt werden können.

Die Deutsche Stiftung Patientenschutz begrüßte die Sonderregelungen. «Damit können sich die Pflegekräfte auf ihre Arbeit am Menschen im Heim konzentrieren», sagte Vorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur. Spahn müsse aber auch konkrete Hilfen für die 2,6 Millionen Pflegebedürftigen daheim auf den Weg bringen. Der stellvertretende Vorsitzende des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherungen, Gernot Kiefer, sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe: «Die Pflegeversicherung verfügt über ausreichend Rücklagen, um die Corona-bedingten Mehrkosten auszugleichen.»

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