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Niedersachsen Reimann bittet um Geduld im Umgang mit der Pflegekammer

Niedersachsens Sozialministerin Carola Reimann (SPD) hat die wegen hoher Beitragsbescheide in die Kritik geratene Pflegekammer verteidigt und um Geduld mit der neuen Einrichtung gebeten.

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«Geben wir der Pflegekammer die Zeit, eine starke Stimme der Pflegekräfte zu werden. Sie haben diese zweite Chance verdient», sagte Reimann am Mittwoch, 23. Januar 2019, im Landtag. Die Kammerversammlung sei noch kein Jahr im Amt.

Der 2017 per Gesetz beschlossenen berufsständigen Selbstverwaltung gehören niedersächsische Fachkräfte der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege an. Sie müssen einen Beitrag zahlen, der nach dem Einkommen bemessen wird. Vor Weihnachten hatte die Kammer Bescheide über den Höchstbeitrag an alle verschickt. Um weniger zu zahlen, müssen Mitglieder ihr steuerpflichtiges Jahresbruttoeinkommen angeben. Dieses Vorgehen hatte bei vielen Beschäftigten Ärger ausgelöst. Mittlerweile wurde die Beitragsordnung geändert.

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