Keiminfektionen in Göppinger Klinik Ermittlungen eingestellt
Nach fünf Todesfällen in den Alb-Fils-Kliniken in Göppingen hat die Staatsanwaltschaft Ulm ihre Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung eingestellt. mehr
Recht
Urteil Ärzte nach Tod eines Siebenjährigen freigesprochen
Nach dem Tod eines Siebenjährigen im Krankenhaus sind zwei Düsseldorfer Kinderärzte vom Vorwurf der fahrlässigen Tötung freigesprochen worden. mehr
Terminservice- und Versorgungsgesetz und MVZ Wie es um die Lage von nichtärztlichen Investoren steht
Einige Funktionäre in Zahnärzteverbänden, Zahnärztekammern und Kassenzahnärztlichen Vereinigungen haben vor kurzem die Diskussion aufgebracht, dass hinter nicht-ärztlichem Investment in MVZ nur "Kapitalinteresse" steckt. Doch es geht um mehr. Dr. Oliver Klöck, Taylor Wessing, erklärt im HCM-Interview die Hintergründe. mehr
Mangelhafte PIP-Brustimplantate Jetzt ist der Europäische Gerichtshof gefragt
Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main legte dem EuGH die Frage vor (Artikel 267 AEUV), ob das unionsrechtliche Verbot einer Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit aus Artikel 18 I 1 AEUV nicht nur EU-Mitgliedsstaaten und Unionsorgane betrifft, sondern auch Private bindet. mehr
Der Praxistipp vom Fachanwalt Über die Liposuktion als neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode
Das Bundessozialgericht hat jetzt über die Liposuktion geurteilt. Es ging dabei um die Frage, ob die Behandlung, bei der noch kein eindeutiger Nutzbeleg vorgewiesen werden kann, zu Lasten der Kasse gehen darf. mehr
Datenschutz für Pflegeeinrichtungen Reaktionsplan „DSGVO sofort“
Man kann mittlerweile nicht mehr pauschal damit rechnen, dass die Aufsichtsbehörden ein Auge zudrücken, wenn Einrichtungen sich nicht ausreichend auf die Datenschutzveränderungen vom 25. Mai 2018 umgestellt haben. Welche Vorkehrungen sofort in die Tat umgesetzt werden müssen. mehr
Datenschutzverstoß in Portugal Erstmalig hohes Bußgeld
Die portugiesische Datenschutz-Aufsichtsbehörde Comissão Nacional de Protecção de Da-dos (CNPD) hat wegen eines Verstoßes gegen die Datenschutz-Grundverordnung ein Bußgeld in Höhe von 400.000 Euro verhängt. Betroffen ist das Krankenhaus Barreiro Montijo in der Nähe von Lissabon. mehr
Bundesgerichtshof Risikoaufklärung bei Lebend-Organspenden muss umfassend sein
Mehrere Hundert Menschen spenden jedes Jahr eine Niere an ihnen nahestehende schwerkranke Menschen. Über Risiken müssen potenzielle Spender vollständig aufgeklärt werden. Karlsruhe stellt hier klare Anforderungen an Ärzte. mehr
Der Praxistipp vom Fachanwalt ... ... zur Sicherstellung der Kenntnisnahme von Arztbriefen
Der Bundesgerichtshof hat am 26. Juni 2018 entschieden, dass der Arzt sicherstellen muss, dass der Patient von Arztbriefen mit bedrohlichen Befunden Kenntnis erhält und zwar auch dann, wenn diese erst nach Ende des Behandlungsvertrags bei ihm eingehen. Was das konkret bedeutet. mehr
Verurteilung wegen Abrechnungsbetrug Kassenärzte: Urteil zugunsten von Kardiologe Kuck «unfassbar»
Trotz einer Verurteilung wegen Abrechnungsbetrugs darf der Hamburger Herzspezialist Prof. Dr. Karl-Heinz Kuck seine Zulassung als Arzt behalten. mehr
Tipp vom Fachanwalt zum Thema Druckgeschwür im Krankenhaus
Das OLG Köln verurteilte die beklagte Klinik sowie die behandelnden Ärzte zur Zahlung eines Schmerzensgeldes an die Erben eines verstorbenen Patienten wegen des fehlerhaften Wundmanagements. mehr
Krankenhausabrechnungen bei den Kassen Karlsruhe klärt Streit
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe beendet einen langen Abrechnungsstreit zwischen Krankenhäusern und Krankenkassen. mehr
Klagewelle von Krankenkassen Das könnte die Justiz zum Lähmen bringen
Angesichts einer Klageflut bei den Sozialgerichten in Zusammenhang der Verkürzung von Verjährungsfristen hat der Brandenburger Richterbund jetzt vor einer Lähmung der Justiz gewarnt. mehr
Patientenverfügungen Neues BGH-Urteil zur Wirksamkeit
Eine Wachkoma-Patientin, über deren Patientenverfügung jahrelang vor Gericht gestritten wurde, darf nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) sterben. mehr
Operationsnadel im Unterleib Bund muss wohl an Patientin zahlen
Eine junge Frau lebt seit Jahren mit einer Nadel im Unterleib. Ärzte haben sie bei einer Operation im Bundeswehrkrankenhaus Ulm dort aus Versehen zurückgelassen. Nun ist der Fall erneut vor Gericht. mehr
Vertragsarztrecht Abrechnung der Untersuchung von Venen und Arterien
Das Bundessozialgericht befasste sich kürzlich mit der sachlich-rechnerischen Richtigstellung der Abrechnung von Duplexsonografien. Maßgeblich war in diesem Fall, ob 33076 EBM-Ä („sonographische Untersuchung der Venen einer Extremität mittels B-Mode-Verfahren von mindestens acht Beschallungsstellen - 245 Punkte“) neben 33072 EBM-Ä („sonografische Untersuchung der extremitätenver- und/oder - entsorgenden Gefäße mittels Duplex-Verfahren - 735 Punkte“) berechnungsfähig sei. mehr
Prozessrecht Klage wegen Honorars am Wohnsitz des Patienten
Wenn ein Arzt seinen Privatpatienten wegen Nichtzahlung des geforderten Honorars verklagt, gilt der allgemeine Gerichtsstand des Wohnsitzes des Patienten als Schuldner. Also muss der Arzt als Kläger seine Forderung gegen den Patienten an dessen Wohnort einklagen. mehr
Krankenhausentgeltgesetz Zentrumszuschlag und Pflegesatzvereinbarung
Das Verwaltungsgericht Ansbach musste sich im Urteil vom 19. September 2018 (Aktenzeichen: AN 14 K 17.01670) mit der Frage der Zentrumszuschläge auseinandersetzen. Dabei ging es jedoch weniger um den Zentrumsbegriff an sich als darum, ob Krankenkassen gegen genehmigte Pflegesatzvereinbarungen mit Zentrumszuschlägen, die sie selbst abgeschlossen hatten, überhaupt Klage einreichen können. mehr
Das Pflegepersonal-stärkungsgesetz Gefahr erkannt, Gefahr gebannt?
Am 9. November 2018 hat der Bundestag das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG) verabschiedet (Bundestags-Drucksache 19/5593), das insbesondere Neuregelungen zur Finanzierung von Pflegestellen im Bereich der Kranken- und Altenpflege enthält. mehr
Mainz Runder Tisch trifft sich nach Klagewelle der Krankenkassen
Ein gemeinsames Gespräch soll eine Lösung bringen: Nach der Klagewelle der Krankenkassen gegen Klinikbetreiber wegen Behandlungskosten kam heute (29. November 2018, 13 Uhr) ein Runder Tisch in Mainz zusammen. Die Ergebnisse. mehr
Zehntausende Verfahren Kassen verklagen massenhaft Kliniken
Die Sozialgerichte in Nordrhein-Westfalen werden von einer bundesweiten Klagewelle von Krankenkassen gegen Kliniken getroffen. Es geht um möglicherweise falsch berechnete Behandlungskosten. mehr
Einschätzungen von Dr. David Klein Die Blockchain und das Recht
Dr. David Klein, Salary Partner Taylor Wessing, berät u.a. zu IT- und Lizenzverträgen, zum Konzern- und Arbeitnehmerdatenschutz sowie zum Telekommunikationsrecht und regelmäßig zu blockchainbasierten Geschäftsmodellen. Der Fachanwalt für Informationstechnologierecht erklärt, welche rechtlichen Herausforderungen rund um das Thema Blockchain bestehen. mehr
Arzthaftung Beweiswürdigung eines Aufklärungsgesprächs
Wenn es im Rahmen eines Arzthaftungsprozesses auf das Aufklärungsgespräch ankommt, gelten Besonderheiten hinsichtlich der Beweiswürdigung. Im Fall ging es um eine Schulteroperation, nach der die Patientin weiterhin an Beschwerden litt und sich einem Revisionseingriff unterziehen musste. mehr