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Sachsen Protest gegen Gesundheitspolitik mit mäßiger Beteiligung

Eine Protestaktion von Gewerkschaften und Initiativen gegen die Gesundheitspolitik der Bundesregierung hat in Dresden kaum Leute auf die Straße gelockt. Nur etwa drei Dutzend Menschen kamen zu dem Protest unter dem Motto «Wir lassen uns nicht kaputtspahn! Gesundheit ist keine Ware!».

Anlass war ein Besuch von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). «Spahn hat die Zustände sicherlich nicht verursacht, aber seine Politik ist nur homöopathisch. Sie hilft nicht dabei, eine bedarfsgerechte Versorgung zu ermöglichen», sagte der bei Verdi für Betreuung zuständige Gewerkschaftssekretär Jens Uhlig. Nach Einschätzung des «Bündnisses für mehr Personal im Krankenhaus und in der Pflege» hat sich die Situation auch während Spahns Amtsführung nicht verbessert. Noch immer sei das Pflegepersonal vollkommen überlastet; die Versorgung der Patienten leide darunter.

Spahn nahm am Mittwoch, 6. März 2019, an der Veranstaltung «Gesund leben in Dresden» gemeinsam mit der sächsischen Gesundheitsministerin Barbara Klepsch (CDU) teil. Beide wollten sich dort Fragen aus der Bevölkerung stellen. Am Mittwochabend wurde Spahn noch beim Politischen Aschermittwoch der CDU in Bautzen erwartet.

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