Neuer Gesundheitsausschuss Politik will den Wandel vorantreiben

Zugehörige Themenseiten:
Berufspolitik

HCM hat Politikerinnen und Politiker der einzelnen Parteien im neuen Gesundheitsausschuss gefragt, welche gesundheitspolitischen Ziele sie verfolgen.

Neuer Gesundheitsausschuss Politik
Mitglieder des neuen Gesundheitsausschusses haben sich zu ihren gesundheitspolitischen Zielen geäußert. – © wladimir1804 (stock.adobe.com)

42 Mitglieder hat der neue Gesundheitsausschuss, der sich seit 15. Dezember 2021 regelmäßig im Deutschen Bundestag trifft und u.a. über die künftige Gesundheitspolitik diskutiert. Im Zentrum stehen die Patientinnen und Patienten sowie deren medizinische und pflegerische Versorgungsqualität. Sie sollen von einem rasanten medizinischen Fortschritt und den technischen Möglichkeiten, die die Digitalisierung eröffnet, profitieren. Zugleich aber müssen sich Einnahmen und Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung die Waage halten, muss das Gesundheitssystem bezahlbar bleiben.

In diesem Spannungsfeld bereitet der neue Gesundheitsausschuss Entscheidungen vor, die von der Bewältigung der Corona-Pandemie über die menschenwürdige, qualitativ hochwertige Pflege bis hin zur flächendeckenden ärztlichen Versorgung gehen. Das Gesundheitssystem soll fit für die Herausforderungen der Zukunft gemacht werden.

Gesundheitsreformen und Pflegerevolution

HCM hat bei Vertreterinnen und Vertretern von SPD, CDU/CSU, FDP, Die Linke, AfD und Bündnis 90/Die Grünen nachgefragt, welche gesundheitspolitischen Ziele sie sich setzen, welche Themen sie angehen wollen und was für eine bessere Versorgung getan werden muss. Es sticht hervor: Das Gesundheitswesen, insbesondere die Pflege, muss sich reformieren. Emmi Zeulner, für die CSU im neuen Gesundheitsausschuss, fordert u.a. „eine Revolution in der Pflege. (…) Um die Abwärtsspirale in der Pflege zu durchbrechen müsste die neue Bundesregierung in einem ersten Schritt ein massives Entbürokratisierungsprogramm auflegen.“ In Statements äußern sich

  • Ates Gürpinar von Die Linke,
  • Prof. Dr. Andrew Ullmann von der FDP,
  • Martin Sichert von der AFD,
  • Johannes Wagner von Bündnis90/Die Grünen,
  • Martina Stamm-Fibich von der SPD und
  • Emmi Zeulner von der CSU.

Die vollständigen Aussagen und Ziele der Politikerinnen und Politiker können Abonnenten in der aktuellen Ausgabe 2/22 von HCM nachlesen.