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Pflegeversicherung: Einnahmeüberschuss auch 2013

Die soziale Pflegeversicherung hat laut Bundesgesundheitsminsterium das vergangene Jahr mit einem Überschuss von knapp 630 Millionen Euro abgeschlossen. Und das, obwohl die Ausgaben im Jahr 2013 deutlich angestiegen sind.

Einnahmen von 25 Milliarden Euro standen nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums Ausgaben von 24,3 Milliarden Euro gegenüber. Der Mittelbestand betrug Ende 2013 insgesamt 6,2 Milliarden Euro. Das entspricht drei Monatsausgaben. Ursache für das Plus ist die gute Lohn- und Beschäftigungsentwicklung, die sich positiv auf die Einnahmen ausgewirkt hat. Diese stiegen unter Berücksichtigung der Beitragssatzanhebung zum Jahresanfang um 8,5 Prozent.

Die Ausgaben sind gegenüber dem Vorjahr um sechs Prozent gewachsen. Aus Sicht des Ministeriums spiegeln sich darin die Leistungsverbesserungen des Pflege-Neuausrichtungs-Gesetzes wider. Dem Bundesgesundheitsministerium zufolge beziehen etwa 500.000 Menschen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz, insbesondere Demenzkranke, höhere Leistungen. Davon sind rund 94.000 in der Pflegestufe "0" und erhalten somit erstmals Regelleistungen der Pflegeversicherung. Der Trend einer Stabilisierung der häuslichen Pflege bleibe bestehen. Entlastende Angebote – wie die häusliche Verhinderungspflege sowie die Tages- und Nachtpflege – würden verstärkt in Anspruch genommen, heißt es.

So gut wie lange nicht mehr

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) zeigt sich insgesamt zufrieden. "Die finanzielle Situation der sozialen Pflegeversicherung ist so gut wie lange nicht mehr", sagt er. Die Rücklagen seien ein "erfreuliches Ergebnis", mit dem man sorgsam umgehen müsse. Schließlich werde die Zahl der Pflegebedürftigen in den nächsten Jahren weiter steigen. "Mit den anstehenden Verbesserungen in der Pflege haben wir uns in dieser Wahlperiode einen Kraftakt vorgenommen, der allen Pflegebedürftigen zugute kommen wird", sagt Gröhe.

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