Politik -

Unterschriftenaktion Akteure der Pflege-Petition ziehen ernüchternde Bilanz

Bessere Bedingungen in der Pflege forderte die Petition der Zeitschrift Stern. Sechs Wochen nach der Anhörung im Petitionsausschuss liegt dem Stern jetzt die offizielle Stellungnahme des Ministeriums vor.

Themenseite: Pflegegesetzgebung

Bessere Arbeitsbedingungen, mehr Gehalt und Wertschätzung für Pflegekräfte – das forderte die von der Zeitschrift Stern initiierte Petition "Pflege braucht Würde". Vor sechs Wochen stand der Arzt, Petent und Stern-Autor Dr. Bernhard Albrecht in einer Anhörung vor dem Petitionsausschuss Rede und Antwort. Die Abgeordneten des Petitionsausschusses stellten ihre Fragen an ihn und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.

Keinen Handlungsbedarf

Spahn habe schon damals den Eindruck erweckt, dass die Petition eigentlich überflüssig war, schreibt der Stern in einer Pressemitteilung und auch die Stellungnahme des Bundesgesundheitsministeriums an den Petitionsausschuss lese sich so, dass kein neuer Handlungsbedarf bestünde. Das Votum des Ausschusses steht indes noch aus.

Stellungnahme zur Stellungnahme

Der Stern hat sich entschlossen der Stellungnahme des Ministeriums eine eigene gegenüberzustellen. Befürchtet würde nämlich, dass der Ausschuss die Petition bald zu den Akten legen könnte, anstatt die Bundesregierung zum Handeln aufzufordern. In einer dreiteiligen Reihe will Stern-Autor Albrecht die Stellungnahme einem Faktencheck unterziehen und die Ergebnisse veröffentlichen.

Was die Beteiligung angeht, war "Pflege braucht Würde" eine sehr erfolgreiche Petition: Mitte Januar dieses Jahres startete die Unterzeichnungszeit. Das Ziel, in vier Wochen 50.000 Unterschriften zu sammeln, war bereits einen Tag nach Petitionsstart mit mehr als 77.000 Unterschriften erreicht. Bis heute haben mehr als 350.000 Menschen die Forderung unterzeichnet.

Video der öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses vom 1. März 2021

Der Petitionsausschuss behandelte in dieser öffentlichen Sitzung Petitionen zu den Themen "Maßnahmenpaket für ein klima- und sozialverträgliches Bauen" und die "Gesundheitsreform für eine bessere Pflege zum Schutz der Pflegebedürftigen". Zu dieser Anhörung bitte bis 01:02:00 "vorspulen". Quelle: Deutscher Bundestag

© hcm-magazin.de 2021 - Alle Rechte vorbehalten
Kommentare
Bitte melden Sie sich an, um Ihren Kommentar angeben zu können.
Login

* Pflichtfelder bitte ausfüllen