Pflegestärkungsgesetz -

Pflegestärkungsgesetz Pflege-Mindestlohn gilt auch für Betreuungskräfte

Betreuungskräfte in stationären Pflegeeinrichtungen erhalten vom 1. Oktober an einen erhöhten Mindestlohn. Zum Jahresbeginn 2016 wird die Lohnuntergrenze für Betreuungs- und Pflegekräfte aufgestockt. Darauf hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hingewiesen.

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Bislang galt für Betreuungskräfte der Mindestlohn von 8,50 Euro. Ab dem 1. Oktober 2015 liegt dieser auf Höhe des Pflege-Mindestlohns. Die Arbeitgeber haben konkret in den alten Bundesländern (einschließlich Berlin) mindestens 9,40 Euro je Stunde und in den fünf neuen Bundesländern mindestens 8,65 Euro je Stunde zu zahlen.

Zum 1. Januar 2016 wird der Pflege-Mindestlohn für alle Pflege- und Betreuungskräfte in den alten Bundesländern (einschließlich Berlin) auf 9,75 Euro und in den neuen Bundesländern auf 9,00 Euro je Stunde erhöht. Dieser gilt auch für Bereitschaftsdienste sowie für Wegezeiten zwischen mehreren aufzusuchenden Patienten.

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Karl-Josef Laumann, stellt klar, dass die Erhöhungen der Untergrenzen nicht zu höheren Zuzahlungen für die Pflegeheimbewohner führen. Er weist auch darauf hin, dass Betreuungskräfte nicht regelmäßig Aufgaben übernehmen dürfen, für die eine abgeschlossene Ausbildung zum Altenpfleger benötigt wird. Die zulässigen Tätigkeiten sowie die Anforderungen und Qualifikationen der Betreuungskräfte seien in den Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes eindeutig definiert, sagt er.

Seit Inkrafttreten des ersten Pflegestärkungsgesetzes am 1. Januar 2015 können alle Bedürftigen in stationären Pflegeeinrichtungen von den Angeboten der speziell qualifizierten Kräfte profitieren. „Betreuung, Zuwendung und Begleitung gehören zu einer guten Pflege dazu“, sagt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Es tue gut, wenn jemand da sei, um gemeinsam spazieren zu gehen, Lieder zu singen oder zuzuhören.

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