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Niedersachsen Neues Krankenhausgesetz für mehr Sicherheit

Mit der Novelle des Krankenhausgesetzes will das Bundesland Konsequenzen aus den Klinikmorden von Niels Högel ziehen und die Sicherheit von Patienten verbessern.

Themenseite: Patientensicherheit

Das Kabinett beschloss am Dienstag (15. Mai 2018), die entsprechende Gesetzesänderung in den Landtag von Niedersachsen einzubringen, wie die Staatskanzlei mitteilte. In Zukunft sollen an Kliniken anonyme Meldesysteme eingerichtet, Todesfälle gründlicher untersucht und die Arzneimittelgaben besser kontrolliert werden. Patienten sollten sich in den Kliniken des Landes sicher fühlen, sagte Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD). "Eine Mordserie, wie sie sich in Delmenhorst und Oldenburg ereignet hat, darf es in diesem schrecklichen Ausmaß nie wieder geben – kriminelles Handeln muss so früh wie möglich gestoppt und geahndet werden."

Künftig sollen Stationsapotheker das Krankenhauspersonal bei Fragen der Arzneimitteltherapie unterstützen. Die Kliniken sollen zudem Unterstützungsangebote zum Umgang mit den berufsbedingten Belastungen des Personals bieten. Außerdem wird es ein anonymes Fehlermeldesystem geben, bei dem Mitarbeiter Verdachtsmomente für fehlerhaftes oder kriminelles Verhalten äußern können. In regelmäßigen Konferenzen sollen leitende Ärzte und Pfleger Todesfälle, Komplikationen und Zwischenfälle analysieren.

Hintergrund

Der verurteilte Patientenmörder Niels Högel soll schwer kranke Patienten in den Kliniken Delmenhorst und Oldenburg zu Tode gespritzt haben. Er wurde zu lebenslanger Haft verurteilt, steht aber wegen weiterer Verdachtsfälle im Oktober erneut vor Gericht.

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