Fliegender Wechsel Neuer Vorsitz der GMK

Sachsen-Anhalt übernimmt 2022 nach Bayern den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz (GMK). Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek zieht eine positive Bilanz für 2021.

Petra Grimm-Benne und Klaus Holetschek
Petra Grimm-Benne, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung des Landes Sachsen-Anhalt übernimmt den GMK-Vorsitz von Klaus Holetschek, bayerischer Gesundheitsminister. – © MS/Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Im Jahr 2022 sitzt Sachsen-Anhalt mit Petra Grimm-Benne, Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, der mittlerweile 95. GMK vor. Das zuständige Ministerium bereitet u.a. die beiden Tagungen der Arbeitsgemeinschaft der Obersten Landesgesundheitsbehörden (AOLG) im Frühjahr und Herbst, die Amtschefkonferenz der 95. GMK im Mai, die Hauptkonferenz im Juni und die vor zwei Jahren etablierten und mitunter wöchentlichen Videokonferenzen der Minister und Ministerinnen sowie Senatorinnen und Senatoren mit dem Bundesgesundheitsminister vor.

Grimm-Benne sagte, es ist ihr „ein großes Anliegen, den GMK-Vorsitz dafür zu nutzen, noch deutlicher auf die Verbesserung der Bedingungen für alle Gesundheitsberufe hinzuwirken und die Rahmenbedingungen für die Ausbildung, die Arbeitsbedingungen, die interprofessionelle Zusammenarbeit und die Vergütungen als Gesamtbetrachtung aller Gesundheitsberufe in den Blick zu nehmen.“

Positive Bilanz aus Bayern

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte: „Die GMK hat sich zu einem zentralen Gremium der Pandemie-Bekämpfung in Deutschland entwickelt. Die Beratungen auf Länderebene sind entscheidend, um im föderalen Deutschland gemeinsam und möglichst ohne den berüchtigten Flickenteppich im Kampf gegen das Virus anzutreten.“ Im Jahr 2021 hat sich die GMK 47 Mal in Telefon- oder Videokonferenzen zusammengeschaltet und regulär zwei Mal getroffen: einmal als Hybridkonferenz im Juni in München und im November in Lindau am Bodensee als Sonder-Konferenz in Präsenzform. In rund 75 Stunden Besprechungszeit wurden mehr als 282 Tagesordnungspunkte beraten und 94 Beschlüsse gefasst.

Es sei gelungen, im letzten Jahr viele wichtige Beschlüsse zu fassen, weil alle – trotz teils unterschiedlicher Lagebewertungen und auch unterschiedlicher politischer Couleur – an einem Strang zogen. Dabei wurden wichtige Weichen gestellt. „Zu den wegweisenden Beschlüssen gehören die Weiterentwicklung der Nationalen Impfstrategie, vom Umgang mit dem Impfstoff von AstraZeneca oder Johnson & Johnson, über die Aufhebung der Impfpriorisierung bis hin zur Strategie der Auffrischungsimpfungen oder den Umgang mit Impfnachweisen und Kinderimpfungen.“