Entscheiderfabrik KHZG-Zwischen- und Schlussverwendungsnachweise – worauf es ankommt!

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Die KHZG-Antragstellung liegt bei den meisten Krankenhausträgern hinter uns. Nun kommt dokumentarischer Aufwand auf die Auftragssteller zu.

Erschienen in HCM-Ausgabe 01/2022. Seite 9

Pierre Meier
Dr. Pierre-Michael Meier, CHCIO, Entscheiderfabrik. – © Entscheiderfabrik

Diese Krankenhausträger mussten somit auch nicht an der digitalen Reifegradmessung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) bzw. des Digitalradars teilnehmen. Was im Rahmen der Antragstellung klar herausgestellt wurde, aber aufgrund der umfangreichen Arbeitsbelastung bei der Antragstellung in den Hintergrund rückte, tritt nun mehr und mehr zum Vorschein: Fördermittelverwendungsnachweise.

Der Gesetzgeber bzw. die ausführende Institution innerhalb der Selbstverwaltung, das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), ist in seinen Fördermittelbescheiden präzise. Beispiele sind

  • Die Mittel werden nur mit einem Rückforderungsvorbehalt gewährt (§ 23 (2) KHSFV).
  • In den jährlichen Zwischenverwendungsnachweisen, d.h. ab 2022 für 2021 und 2020, muss somit durch den BAS-zertifizierten IT Dienstleister bestätigt werden, dass die Vorhaben pro Fördertatbestand (FTB) dazu dienen, einen digitalen Dienst nach § 19 (2) KHSFV zu errichten und dass pro FTB die Muss-Kriterien nach § 21 (2) KHSFV bei Vorhabensende erfüllt sind.
  • Der Krankenhausträger muss angeben, wie viel der beantragten Mittel schon verausgabt wurden (unabhängig davon, ob die Mittel schon eingegangen sind), wie viel Mittel bewilligt wurden (die Ausgaben sind dann in das Verhältnis zur Bewilligung zu setzen und wie es sich mit dem Abschluss des Vorhabens verhält.

    Selbstverständlich werden bei der operativen Umsetzung auf Ebene der Bezirksregierung die Krankenhausträger mit den jeweiligen Landesspezifika konfrontiert, wie z.B. Rheinland- Pfalz in der über verausgabte Mittel ohne Bescheid erst dann berichtet werden muss, wenn die Ausgaben ein Drittel der beantragten Mittel überschreiten. Warum dieser dokumentarische Aufwand tatsächlich betrieben werden muss, welche Rolle der Wirtschaftsprüfung zukommt und wie der Erfüllungsgrad der Muss-Kriterien zu dokumentieren ist, wird u.a. Thema in HCM 2/2022 sein.

Kontakt zum Autor

Dr. Pierre-Michael Meier, CHCIO, Entscheiderfabrik, pierre-michael.meier@guig.org