Hilfe für geflüchtete Menschen Medizinische Versorgung mit Hindernissen

Immer mehr geflüchtete Menschen mit Vorerkrankungen erreichen ­Deutschland. Am Universitäts­klinikum Essen sind z.B. 21 Kinder aus der Ukraine angekommen, die an Krebs erkrankt sind und nun behandelt werden. Die Hilfsbereitschaft in Einrichtungen ist groß, doch es gibt rechtliche Hürden. › mehr
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Infektionsschutzgesetz Verpflichtende Covid-19-Impfung im Krankenhaus

Am 10. Dezember 2021 wurde sie beschlossen: die viel diskutierte Impfpflicht. Zunächst ausgestaltet als Voraussetzung für eine Tätigkeit im Gesundheitssektor wurde sie durch Aufnahme des § 20a in das Infektionsschutzgesetz eingeführt. › mehr

Abtreibung Kabinett bringt Abschaffung von § 219a auf den Weg

Das Bundeskabinett beschließt einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des Paragraf 219a Strafgesetzbuch (StGB), der Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verbietet. Bereits ergangene Urteile gegen Ärzte und Ärztinnen sollen aufgehoben werden. › mehr

Gesetz zur Stärkung der Impfprävention Impfpflicht für Healthcare-Einrichtungen: Hintergründe und Erklärungen

Zum Schutz vulnerabler Personengruppen sollen in bestimmten Gesundheitseinrichtungen und Unternehmen des Gesundheitswesens tätige Personen geimpft oder genesen sein. Das sieht das neue Gesetz der Ampelkoalition vor. Was Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen darüber wissen sollten. › mehr
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MVZ: Ärztliche Leitung und Kassenärztliche Vereinigung Was gilt, wenn man die Verantwortung trägt

Die Anzahl der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) nimmt stetig zu und damit auch dieder Positionen der Ärztlichen Leitung dieser Einrichtungsform. Die damit verbundenen Rechteund Pflichten sowie die daraus erwachsende Verantwortung sind im Gesetz nicht definiert. › mehr

Sozialversicherungspflicht Notarztdienst oder Praxisvertretung?

Krankenhausärzteschaft, die wegen Urlaub oder Krankheit Praxisvertretungen ausübt oder notärztlich im Rettungsdienst tätig ist, vereinbart häufig Honorarvereinbarungen mit einer fixen Vergütung pro geleisteter Stunde. › mehr
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Krankenhausleistungen Wie weit darf Outsourcing gehen?

Krankenhäuser müssen sich den gleichen wirtschaftlichen Herausforderungen stellen wie andere Wirtschaftszweige. Um Kosten zu sparen, werden einzelne Krankenhausleistungen oder sogar ganze Krankenhausabteilungen outgesourct. › mehr
- Recht

Recht kommentiert DHV keine Gewerkschaft – Tarifverträge unwirksam

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat Ende Juni entschieden, dass die Berufsgewerkschaft e.V. (DHV) nicht tariffähig ist und daher keine wirksamen Tarifverträge schließen kann. Für zahlreiche Krankenhausträger und deren Verbände, aber auch für Teile des Deutschen Roten Kreuz bedeutet dies, dass deren Tarifverträge mit der DHV nichtig sind. › mehr
- Recht

Der Praxistipp vom Fachanwalt Hilfen bei der Bewältigung eines Behandlungsfehlers

Das Landgericht München hat entschieden: Es gehört zu den ärztlichen Hauptpflichten aus dem Behandlungsvertrag, Patienten und Patientinnen Ursachen, Verlauf und Folgen eines Zwischenfalls zu erläutern. Außerdem müsse Hilfe bei der Bewältigung angeboten werden, wenn das Erlebte verarbeitet werden muss. › mehr
- Recht

Hintergrunddienst im Krankenhaus Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft?

Die Tätigkeit von Krankenhausärzten beschränkt sich nicht allein auf die reguläre Arbeitszeit, ­sondern umfasst auch Hintergrunddienste. Hier stellte sich die Frage, ob der Hintergrunddienst eine vergütungspflichtige Arbeit darstellt. › mehr

Der Praxistipp vom Fachanwalt Das gilt beim Nebenjob Notarztdienst

Das Bundessozialgericht (BSG) urteilte, dass Ärztinnen und Ärzte, die wiederkehrend als Notärztin oder Notarzt tätig sind, für ihren Nebenjob mangels Selbstständigkeit nach § 7 Abs. 1 SGB IV sozialversicherungspflichtig beschäftigt sind. › mehr
- Recht

Der Praxistipp vom Fachanwalt Sicherungsaufklärung & Dokumentationspflicht

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung klargestellt, dass die in § 630c Abs. 2 Satz 1 BGB kodifizierten, vom BGH entwickelten Grundsätze zur Sicherungsaufklärung inhaltlich unverändert fortgelten. Was es in der Folge zu beachten gilt. › mehr

Suizid-Medikamente BfArM lehnt Anträge weiter ab

Das Bundesgesundheitsministerium und das ihm unterstellte Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) bleiben auf ihrer Linie: Anträge auf den Erwerb tödlicher Betäubungsmittel zum Zwecke des Suizids werden weiterhin abgewiesen. › mehr
- Recht