Urteil & Steuer

Datenschutz im Krankenhaus KIS im Fokus der Datenschutzbehörden

Patientendaten ermöglichen die umfassende Versorgung im Krankenhaus. Wegen der Fülle der darin gespeicherten sensiblen Gesundheitsdaten stehen Krankenhausinformationssysteme (KIS) im Fokus deutscher Datenschutz-behörden. Diese haben ihre Erwartungen an den Betrieb der Systeme in einer Orientierungshilfe dargestellt. von Dr. Jan Hensmann › mehr

Arbeitsrecht Kettenbefristung zur Vertretung ist zulässig

Mit seinem Urteil vom 26. Januar 2012 hat der Europäische Gerichtshof die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Vertretungsbefristung bestätigt. Auch bei wiederkehrendem oder ständigem Bedarf ist die Verlängerung befristeter Arbeitsverträge gerechtfertigt. von Martina Weber › mehr

Arbeitsrecht Betriebsvereinbarung über Arbeitnehmer-Dresscode

Welche Vorgaben darf eine Betriebsvereinbarung zu Bekleidung, Frisur und Unterwäsche machen? Das Landesarbeitsgericht Köln erlaubt in einem heftig kritisierten Beschluss vom 18. August 2010 weitgehende Eingriffe in die Persönlichkeits- und Intimsphäre der Arbeitnehmer. von Martina Weber › mehr
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Sozialversicherungsrecht Sanktionen bei Personalunterschreitung

Sanktionen bei Personalunterschreitung Wenn eine stationäre Pflegeeinrichtung die in der Leistungs- und Qualitätsvereinbarung (LQV) festgelegten Personalschlüssel unterschreitet, rechtfertigt dies grundsätzlich die Kürzung der Pflegevergütung. Dies bestätigte das Hessische Landessozialgericht mit einem Urteil vom 23. Mai 2011. Das Gesetz enthält keine Regelungen über die Berechnung des Kürzungsbetrages. Das Landessozialgericht hielt es für sachgerecht, den Betrag anhand [...] von Alexandra Zimmermann › mehr

Arbeitsrecht Besonderheiten bei Stellenstreichung beachten

Beschließt ein Arbeitgeber, den Personalbestand auf Dauer zu verringern, so unterliegt diese unternehmerische Organisationsentscheidung nicht der Kontrolle der Arbeitsgerichte. Ist jedoch nur ein Arbeitnehmer von der Stellenstreichung betroffen, kann die Unternehmerentscheidung missbräuchlich und die Kündigung unwirksam sein. von Martina Weber › mehr

Existenzgründung Erste Schritte zum Erfolg

Bei einer Unternehmensgründung – speziell in einem so komplexen Bereich wie dem Gesundheitswesen – gibt es vieles zu bedenken. Eine gründliche Vorbereitung und eine exakte Planung sind der Wegweiser zum erfolgreichen Start in die Selbstständigkeit. von Susanne Gamm › mehr

Arbeitsrecht Dienstwagen bei längerer Krankheit privat nutzen

Eine Berechtigung zur privaten Nutzung des Dienstwagens ist bei Arbeitsunfähigkeit begrenzt. Das Nutzungsrecht bei Arbeitsunfähigkeit besteht nur so lange, wie der Arbeitgeber zur Entgeltfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz verpflichtet ist. von Martina Weber › mehr

Arbeitsrecht Anspruch auf Einsicht in die Personalakte

Auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Einsicht in seine Personalakte. Dieses Recht besteht seit dem Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16. November 2010 unabhängig von einem konkreten berechtigten Interesse des Arbeitnehmers. von Martina Weber › mehr

Arbeitsrecht Anfechtung eines Aufhebungsvertrages

Stellt der Arbeitgeber einen Arbeitnehmer bei Verdacht auf schwere Pflichtverletzung vor die Wahl zwischen fristloser Kündigung oder Aufhebungsvertrag, sollte der Arbeitnehmer Bedenkzeit fordern und Rechtsrat einholen. Einen Aufhebungsvertrag kann der Arbeitnehmer nämlich nur selten mit Erfolg anfechten. von Martina Weber › mehr