Urteil & Steuer

Organspende-Urteil KKH bekommt kein Geld zurück

Niederlage für die KKH im Organspende-Streitfall: Sie forderte vom Göttinger Universitätsklinikum 157.000 Euro für zwei Lebertransplantationen zurück. Der behandelnde Arzt hätte dafür gesorgt, dass die zu behandelnden Personen auf der Warteliste vorgerückt seien. Das LSG Bremen entscheidet zugunsten der Uniklinik. von pag › mehr

MVZ: Ärztliche Leitung und Kassenärztliche Vereinigung Was gilt, wenn man die Verantwortung trägt

Die Anzahl der Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) nimmt stetig zu und damit auch dieder Positionen der Ärztlichen Leitung dieser Einrichtungsform. Die damit verbundenen Rechteund Pflichten sowie die daraus erwachsende Verantwortung sind im Gesetz nicht definiert. von Agnieszka Kreutzberg › mehr
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Patientendatenschutz in vertragsärztlichen Praxen Auf die Größe kommt es an

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung hat nach § 75b SGB V den Auftrag, Anforderungen zur ­Gewährleistung der IT-Sicherheit in der vertragsärztlichen Versorgung zu regeln. Die umzusetzenden Anforderungen richten sich nach der Größe der Praxis. von Thomas Heithausen › mehr

Hintergrunddienst im Krankenhaus Bereitschaftsdienst oder Rufbereitschaft?

Die Tätigkeit von Krankenhausärzten beschränkt sich nicht allein auf die reguläre Arbeitszeit, ­sondern umfasst auch Hintergrunddienste. Hier stellte sich die Frage, ob der Hintergrunddienst eine vergütungspflichtige Arbeit darstellt. von Anna Stenger › mehr

Recht Kommentiert Intensivbettenpauschalen auf dem Prüfstand

Um die medizinischen Kapazitäten zur Behandlung von Covid-19-Patientinnen und -Patienten in den Krankenhäusern zu erhöhen und die wirtschaftlichen Folgen für Krankenhäuser abzumildern, hat der Gesetzgeber im März 2020 verschiedene Maßnahmen eingeführt: Hierzu zählen u. a. die in § 21 Abs. 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) vorgesehenen Ausgleichszahlungen für Einnahmeausfälle, die den Häusern durch das Freihalten vorhandener Bettenkapazitäten [...] von Dr. Vanessa Christin Vollmar › mehr

MVZ-Recht Dürfen Gesellschaftende angestellt tätig sein?

Das Sozialgericht (SG) Magdeburg befasst sich in seinem Urteil vom 18. Oktober 2020 (S 1 KA 25/18) mit der Frage, ob eine Genehmigung für die Anstellung ärztlichen Personals bei einer MVZ GbR versagt werden kann, wenn dieses Anteile an der GbR in beherrschendem Umfang hält. von Agnieszka Kreutzberg › mehr

Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (GVWG) Änderungen für Krankenhäuser

Am 12. Juli 2021 sind das umstrittene GVWG und die damit verbundene Pflegereform in Kraft getreten. Damit ist kurz vor dem Ende der Legislaturperiode das nächste Gesetz zur Gesundheitsversorgung auf den Weg gebracht worden. Es bringt eine Vielzahl von Änderungen an 15 Gesetzen mit sich. von Anna Stenger › mehr

Compliance-Kolumne Konkurrenzschutz im Facharztzentrum/MVZ

Investoren kaufen häufig über MVZ GmbHs im Wege des „Share Deals“ ärztliche Praxen und treten „automatisch“ in die Verträge. Bei den Vermietungen wurden aber oftmals mögliche Veränderungen im Gesellschafterbestand des Mieters nicht bedacht. Konkret betrifft das dann den möglichen Konkurrenzschutz zwischen Vermiet- und Mietpartei und dem investorengeführten MVZ. Dabei gilt: Der Vermietende von Gewerberaum ist [...] von Dr. Tobias Weimer M.A. › mehr

Kooperationen Die Regeln der Zusammenarbeit

Zwischen Pharmaindustrie und Medizinprodukteunternehmen sowie Mitarbeitenden von Einrichtungen ist das Zusammenarbeiten notwendig. Letzteren kommt als „Gatekeeper“ des Umsatzes von Wirtschaftsunternehmen eine zentrale Rolle zu. Dabei müssen einige Richtlinien beachtet werden. von Anna Stenger › mehr
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Notwendiges Steuerungsinstrument Wirtschaftsplanung als Frühwarnsystem

Durch eine kleine Anpassung der Planungsrechnung kann der genaue Liquiditätseffekt möglicher Leistungsabweichungen oder Zahlungszielveränderungen simuliert werden. Mit diesem Kniff kann die Wirtschaftsplanung noch präziser gemacht und dem StaRUG Folge geleistet werden. von Marcel Waldecker › mehr

Forschungskooperationen und die Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten Datenschutz korrekt regeln

Wenn Einrichtungen Gesundheitsdaten zu Forschungszwecken zur Verfügung stellen, sollte stets auf eine rechtssichere Vertragsgrundlage geachtet werden. Damit Kliniken rechtlich auf der sicheren Seite sind, sollten einige Vorgaben beachtet werden. von Ines Martenstein › mehr

Rechtssichere, digitale Behandlung Homeoffice für Kliniken

Teile der stationären Patientenbetreuung können aus dem Homeoffice erledigt werden. Was Einrichtungen und medizinisches Fachpersonal dabei rechtlich beachten sollten und wie das Patientengeheimnis zu Hause gewahrt werden kann. von Anna Stenger › mehr

Verlängerung der Freihaltepauschalen Welche Häuser von der Freihaltepauschale profitieren

In der zweiten Pandemiewelle sind Krankenhäuser in Sachen Ausgleichszahlungen auf unterschiedliche Faktoren angewiesen: Es gelten u.a. die Sieben-Tage-Inzidenz und die Auslastung der Behandlungskapazitäten. Kriterien, die einigen auf die Zahlungen angewiesenen Häusern Nachteile bringen. von Ines Martenstein › mehr

Honorarbeschäftigung im Krankenhaus Selbstständig oder angestellt – was gilt?

Erweitertes Behandlungsangebot, Flexibilität, Überbrückung von Personalengpässen, Vermeidung von Sozialabgaben: Es gibt viele Gründe dafür, ärztliches Personal auf Honorarbasis zu beschäftigen. Dabei ist Vorsicht geboten: In der Regel liegt keine Selbstständigkeit vor. von Anna Stenger › mehr