Krankenhausfinanzierung -

15. Nationales DRG-Forum Investitionskostenfinanzierung ist ein „Unding“

„In der Gesamtbetrachtung können wir mit dem Krankenhausstrukturgesetz gut leben“, lautet die Einschätzung von Thomas Reumann, Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, auf dem DRG-Forum. Das gelte jedoch nicht ansatzweise für die Frage der Investitionskostenfinanzierung.

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Investitionskostenfinanzierung ist ein „Unding“
Thomas Reumann zeigte sich auf dem 15. Nationalen DRG-Forum wenig einverstanden mit der geplanten Investitionskostenfinanzierung. -

Der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Thomas Reumann, zeigte sich auf dem 15. Nationalen DRG-Forum vergangene Woche in Berlin wenig einverstanden mit der geplanten Investitionskostenfinanzierung. Nach Jahren der Kürzungen handele es sich mit Krankenhausstrukturgesetz (KHSG) dennoch insgesamt um ein Gesetz, das grundlegende Verbesserungen und Perspektiven biete. „Die Abwärtsentwicklung hinsichtlich der Investitionskostenfinanzierung durch die Länder ist jedoch ein Unding, da gibt es nichts zu beschönigen“, sagte Reumann. „Eine flächendeckende Grundversorgung mit guter Qualität bestellen, aber nicht bezahlen – das nennen wir Zechprellerei.“ Im Zusammenhang mit den aktuellen Cyber-Attacken auf Krankenhäuser hebt der DKG-Vertreter auch die IT-Sicherheit hervor, diese sei von zentraler Bedeutung. Er schätzt die notwendigen Investitionen in diesem Bereich auf einige 100 Millionen Euro, „damit dürfen die Krankenhäuser nicht allein gelassen werden“, fordert Reumann.

Umsetzungsjahr 2016

„Bei der Investitionskostenfinanzierung sind wir uns sehr einig“, stimmt Johann-Magnus von Stackelberg, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes (GKV-SV), seinem Vorredner Reumann zu. „Eine saubere Lösung ist überfällig.“ Insgesamt werde die Krankenhausfinanzierung durch das KHSG deutlich teurer. Dass dies zu steigenden Zusatzbeiträgen führe, ist für von Stackelberg eine Tatsache. Für den Vorstands-Vize des GKV-SV „wird 2016 ein Umsetzungsjahr“: „Wir haben mit dem Gesetz viele Aufgaben erhalten, die mit Fristen versehen sind.“ Ein Notfallstufenkonzept und die Krankenhausplanungs-Indikatoren seien beispielsweise bis zum 31. Dezember 2016 festzulegen. Manche der Fristen einzuhalten, sei eine Herausforderung, bei anderen findet er es schade, „dass sie so spät sind“. Konkret nennt von Stackelberg die qualitätsorientierte Vergütung über Zu- und Abschläge, für die die Frist 30. Juni 2018 vorgegeben ist. „Da sind wir schon so weit.“ Man habe etliche Vorarbeiten zu den Qualitätsindikatoren erledigt, „genug um loszulegen“, zeigt sich der Kassen-Vertreter überzeugt. Und er meine damit ausdrücklich nicht, „ein Universitätsklinikum komplett nach Pay for Performance zu vergüten“. Aber man könne beginnen. Das sieht Reumann anders: Man sei zwar nicht auf der grünen Wiese, aber das Ganze rechtssicher und belastbar zu gestalten, brauche seine Zeit. In diesem Zusammenhang begrüßt er die Einrichtung des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheit (IQTiG). Das IQTiG bereite das jetzt vor; „und wir sind gut beraten, das abzuwarten“, meint Reumann.

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