Energie
Durch Personalmangel und Energiepreise geraten die Kliniken und Pflegeeinrichtungen derzeit an die Grenzen der finanziellen Handlungsfähigkeit, konstatiert der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen Dr. Janosch Dahmen. Mit einem Vier-Punkte-Plan will seine Fraktion notleidende Häuser schützen, Strukturreformen angehen und dem Klimawandel Rechnung tragen.
„Sofort“ müsse ein sechsmonatiger „Energiekostenschirm“ aufgespannt werden, heißt es im Vier-Punkte-Plan, der von den grünen Gesundheitspolitikern Dahmen, Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche und Prof. Armin Grau angefertigt worden ist. Diese Maßnahme sieht einen Energiekostenausgleich durch den Bund auf Grundlage tatsächlicher Preissteigerungen vor. „Kurzfristig“ solle daneben auch eine „Inflationskostenbremse“ installiert werden. Sachkostensteigerungen für etwa Medizinprodukte oder Lebensmittel sollen rückwirkend ab dem 1. Juli 2022 für zunächst neun Monate durch einen prozentualen Aufschlag auf die Erlöse aus der Krankenversorgung oder Pflege aufgefangen werden.
Forderungen der Grünen-Abgeordneten zur Krankenhausrettung
„Mittelfristig“ fordern die vier Grünen-Abgeordneten Strukturreformen unter Einbeziehung von Bund, Ländern und der Krankenhaus-Regierungskommission. Als Beispiele werden genannt:
- Stärkere Ambulantisierung und die Sicherstellung „einer guten pflegerischen Versorgung für alle Menschen“.
- „Langfristig“ müssten Bund und Länder einen Klimaschutzfonds für das Gesundheitswesen auflegen. Klimaneutralität sowie die Unabhängigkeit von fossilen Energien seien dabei anzustreben.
Von den Adhoc-Maßnahmen sollen nicht nur Krankenhäuser profitieren.
„Gleichzeitig müssen wir prüfen, welche ambulanten Gesundheitseinrichtungen zusätzlich zu den Krankenhäusern wirtschaftlich bedroht sind und deshalb in Ausgleichsmaßnahmen einbezogen werden sollten.“
Prof. Armin Grau