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Grüne fordern Änderungen am Entgeltsystem PEPP

Das für psychiatrische Fachkliniken vorgesehene neue Vergütungssystem, das sogenannte Pauschalierende Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP), ist nach Auffassung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fehlerhaft. Sie fordern Korrekturen.

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In einem Antrag an den Bundestag verlangt die Fraktion, die derzeit laufende Optionsphase, in der die Kliniken selbst entscheiden, ob sie PEPP anwenden, zu verlängern. Nach Darstellung der Grünen mangelt es an einer verbindlichen Regelung, um Personalstandards sicherzustellen. Zudem würden die Kosten für die permanente Pflichtversorgung nicht berücksichtigt.

Eine Rückkehr zum alten Vergütungssystem kommt nach Auffassung der Grünen aber nicht infrage. Dieses sei intransparent und nicht leistungsgerecht gewesen. Ein neues System dürfe aber nicht "auf ein Sparmodell reduziert werden", sondern müsse flexible, patientenorientierte Versorgungsformen ermöglichen.

Über einen ähnlichen Antrag der Fraktion Die Linke (18/557) hatte das Bundestagsplenum bereits im Februar beraten. Der Antrag wurde anschließend an den Gesundheitsausschuss überwiesen.

PEPP ist als "lernendes System" angelegt mit einer längeren Einführungs- (2013 bis 2016) und Übergangsphase (2017 bis 2021). Ab 2015 soll jedoch die auf Pauschalen beruhende Vergütung für die psychiatrischen und psychosomatischen Einrichtungen in Kliniken verpflichtend werden.

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