Die Kolumne von Eckhard Eyer Good Pay in der Pflege

In seiner aktuellen Kolumne beschäftigt sich Eckhard Eyer mit dem Leistungsentgelt nach TVöD und einem fairen Gehalt im der Pflegebranche.

Dipl.-Ing. Eckhard Eyer, Perspektive Eyer Consulting in Ockenfels, Kontakt: info@eyer.de – © Eckhard Eyer

Die Unternehmen der Pflegebranche sind, aufgrund des am 1. September 2022 in Kraft tretenden Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG), verpflichtet ihren Pflege- und Betreuungskräften (Pflegekräften) eine Entlohnung zu zahlen, die die Entlohnung eines entsprechenden Tarifvertrages nicht unterschreitet. Die Unternehmen sind gehalten sich bis Ende April 2022 für ein Flächentarifvertrag zu entscheiden, den sie verbindlich übernehmen oder an den sie sich – einzelvertraglich – binden und entsprechende Arbeitsverträge mit ihren Mitarbeitenden abschließen. Für große Träger kann der Abschluss eines Haustarifvertrages mit einer Gewerkschaft auch ein guter Weg sein. Wichtig ist es dabei zu berücksichtigen welche Chancen z.B. der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes (TVöD) oder die Arbeitsver-tragsrichtlinien der Caritas (AVR Caritas) für ein Leistungsentgelt bieten.

Leistungsentgelt nach § 18 TVöD

Der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes sieht seit 2007 ein Leistungsentgelt vor, das ein Prozent des Jahreseinkommens betragen und bis auf acht Prozent eines Jahreseinkommens steigen soll. Derzeit beträgt das durchschnittliche Leistungsentgelt zwei Prozent eines Jahreseinkommens, das sind 24 Prozent eines Monatsgehaltes. Bei einem durchschnittlichen Leistungsentgelt von 24 Prozent und bei einer Normalverteilung der Leistung variieren die Verdienstmöglichkeiten durch das Leis-tungsentgelt von null Prozent bis 48 Prozent eines Monatsgehaltes.

§ 18 VKA Leistungsentgelt (TVöD in der Fassung des Verbands kommunaler Arbeitgeber)

(1) Die leistungs- und/oder erfolgsorientierte Bezahlung soll dazu beitragen, die öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern. Zugleich sollen Motivation, Eigenverantwortung und Führungskompetenz gestärkt werden.

(2) Ab dem 1. Januar 2007 wird ein Leistungsentgelt eingeführt. Das Leistungsentgelt ist eine variable und leistungsorientierte Bezahlung zusätzlich zum Tabellenentgelt.

(3) Ausgehend von einer vereinbarten Zielgröße von 8 v.H. entspricht bis zu einer Vereinbarung eines höheren Vomhundertsatzes das für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehende Gesamtvolumen 1 v.H. der ständigen Monatsentgelte des Vorjahres aller unter den Geltungsbereich des TVöD fallenden Beschäftigten des jeweiligen Arbeitgebers. Das für das Leistungsentgelt zur Verfügung stehende Gesamtvolumen ist zweckentsprechend zu verwenden; es besteht die Verpflichtung zu jährlicher Auszahlung der Leistungsentgelte.

Eine Reihe privater Arbeitgeber haben bereits in der Vergangenheit in ihren eigenen betrieblichen Vergütungsregelungen ein Leistungsentgelt bzw. eine Erfolgsbeteiligung praktiziert, die sie gerne beibehalten würden. Durch die Übernahme z. B. des TVöD oder der AVR Caritas können sie auch zukünftig eine Leistungsvergütung oder Erfolgsbeteiligung beibehalten oder einführen. Arbeitgeber, die bisher ein Leistungsentgelt in Erwägung zogen, es aber nicht einführten, können nun die Chance, die ihnen die Übernahme eines Flächentarifvertrages bietet, nutzen.

Den richtigen Tarifvertrag wählen

Bei der Wahl des geeigneten Tarifvertrages sollten die Unternehmen darauf achten, dass er ein Leistungsentgelt vorsieht, das sie betrieblich gestalten können. So kann weitgehend eine im Unternehmen bewährte Leistungsvergütung fortgeführt oder eine schon länger geplante eingeführt werden.

Bewährtes Leistungsentgelt durch Win-win finanzieren

Entscheiden sich Unternehmen für die Einführung des jeweils aktuell veröffentlichten regional üblichen Entgeltniveaus, für die betreffende Beschäftigtengruppe, ist zu beachten, dass das bisherige Leistungsentgelt (wahrscheinlich) nicht refinanziert wird. Bevor das Kind mit dem Bade ausgeschüttet und ein bewährtes Leistungsentgelt abschafft wird, ist zu prüfen, ob das Leistungsentgelt sich in der Vergangenheit nicht selbst durch Win-win finanziert hat. In einer Reihe von bewährten Leistungsentgeltkomponenten ist das – wie die Erfahrung zeigt – der Fall, d. h. das Leistungsentgelt ist beizubehalten.   

Lösung: Good Pay

Bei der Gestaltung eines betrieblichen Entgeltsystems, unter Beachtung der regional üblichen Entgeltniveaus, sollten die Unternehmen drei Schritte beachten, unabhängig davon ob es mit oder ohne Leistungsentgelt eingeführt wird. Ein Entgeltsystem motiviert, wenn das folgende Vorgehen beachtet wird:

  1. gemeinsam erarbeiten,
  2. gerecht gestalten,
  3. fair umsetzen.

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