Gesundheitswirtschaftskonferenz: Gröhe bekräftigt Pläne für ein E-Health-Gesetz

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Informationstechnik und Telemedizin

Der deutschen Gesundheitswirtschaft geht es gut. Trotzdem gibt es Handlungsbedarf – zum Beispiel bei der Entwicklung der Telemedizin. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe hat schon erste Maßnahmen angekündigt. Doch das allein reicht nicht.

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe machte sich bei der 4. Gesundheitswirtschaftskonferenz in Berlin erneut für die Errichtung einer Telematik-Infrastruktur in Deutschland stark. – © Leupold

Die Gesundheitswirtschaft boomt. Die Branche gilt als einer der wichtigsten Treiber der deutschen Wirtschaft. Und die Zahlen sprechen für sich: Mittlerweile arbeitet fast jeder achte Erwerbstätige in Deutschland im Gesundheitsbereich – Tendenz steigend. Denn die Zuwachsrate der Erwerbstätigen steigt pro Jahr um durchschnittlich fast zwei Prozent. Mit einem Anteil von über elf Prozent trägt die Branche zudem maßgeblich zum Bruttoinlandsprodukt bei. Und derzeit wächst die Branche um vier Prozent pro Jahr. Trotzdem gibt es Handlungsbedarf.

Damit die positive Entwicklung der deutschen Gesundheitswirtschaft auch in Zukunft anhält, wollen Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Branche auch weiterhin stärken – das kündigten sie bei der 4. Gesundheitswirtschaftskonferenz in Berlin an. So wollen die beiden Bundesminister etwa weiterhin auf die Exportinitiative Gesundheitswirtschaft  setzen. Doch das ist nicht alles.

„Ihre Stärke verdankt die Gesundheitswirtschaft nicht zuletzt den verlässlichen Rahmenbedingungen, die die Unternehmen in Deutschland vorfinden“, sagte Gröhe. Ziel sei es, auch weiterhin für gute Rahmenbedingungen zu sorgen, dass der medizinische Fortschritt auch in Zukunft allen Patienten zugutekommen könne.

Entwurf für E-Health-Gesetz soll noch 2014 kommen

Potential sieht der Gesundheitsminister z.B. bei der Verbesserung der Behandlungsqualität. So könne etwa die Qualität bei der Behandlung von Notfällen noch deutlich verbessert werden. Dabei kann nach Einschätzung von Gröhe der Ausbau der Kommunikationstechnologie helfen. Als positives Bespiel führte er eine OP des Kreiskrankenhauses in Zittau an, die aus der Ferne beratend von Spezialisten des Uniklinikums Dresden begleitet worden sei.

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    Die Gesundheitswirtschaft ist in Deutschland ein Jobmotor. Mittlerweile arbeitet jeder achte Beschäftigte in Deutschland in dieser Branche – Tendenz steigend. Wie sich die deutsche Gesundheitswirtschaft für die Zukunft noch besser aufstellen kann, diskutierten Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Forschung und Gesundheitswesen bei der 4. Gesundheitswirtschaft in Berlin. Was fehlte, war ein Vertreter der Pflege.
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    Das kritisierten zumindest Pflegefachkräfte, die vor dem Bundeswirtschaftministerium demonstrierten. Allerdings war die Pflege….
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    … bei der 4. Gesundheitswirtschaftskonferenz dennoch ein Thema. So wies Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDD) daraufhin, dass derzeit an der Modernierung der Pflegeausbildung gearbeitet werde. Er sieht in der Zusammenlegung von Gesundheits-, Kranken-, Kinderkranken- und Altenpflege zu einem Ausbildungsberuf, einen Beitrag dazu, künftig möglichst viele Fachkräfte in der Pflege halten zu können.
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    Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel thematisierte indes den Fachkräftemangel in der Pflege. Der SPD-Politiker sieht insbesondere bei den Arbeitsbedingungen in der Pflege deutlichen Verbesserungsbedarf.
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    Bei der Gesundheitswirtschaftkonferenz diskutierten Michael Vassiliadis (Vorsitzender IG BCE), Prof. Dr. Hermann Requardt (CEO Healthcare Sector der Siemens AG), Prof. Dr. Detlev Ganten (Präsident des World Health Summit) und Franz Knieps (Vorsitzender des BKK Dachverbandes) u.a. über den Fachkräftemangel in der Gesundheitswirtschaft.

    Generell werden die Beschäftigten in dieser Branche gut bezahlt – Ausnahme sind allerdings diejenigen, die Dienstleistungen am Menschen erbringen. Nach Ansicht von Vassiliadis könne man den Fachkräftemangel in diesem Bereich deshalb nur mit Geld lösen.

Die Bundesregierung sei sehr daran interessiert, zügig eine Telematik-Infrastruktur einzuführen, die einen sicheren und praktikablen Austausch medizinischer Daten ermögliche. Aus diesem Grund bekräftigte er bei der Gesundheitswirtschaftskonferenz erneut sein Vorhaben, dass er noch bis Endes des Jahres einen Entwurf für ein E-Health-Gesetz vorlegen wolle.

Die Vorteile der Telemedizin

Ebenso wie der Bundesgesundheitsminister sieht auch Prof. Dr. Wolfgang Plischke, Versitzender des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), großes Potential beim Thema E-Health. Durch die Digitalisierung der Medizin könne nicht nur die Effizienz gesteigert werden. Für die deutsche Gesundheitswirtschaft sieht er im Bereich der Telemedizin großes Wachstumspotential. Gleichzeitig könnten Krankenkassen mit Hilfe von Telemedizin Kosten sparen. Das Einsparpotential liege bei 10 Milliarden Euro pro Jahr, so Plischke.

Allerdings sieht der BDI-Vorsitzenden in Sachen E-Health dringend Handlungsbedarf. „Deutschland hat schon viel Zeit verloren“, sagt Plischke. Er warnte, diese Technologie dürfe nicht am deutschen Gesundheitswesen vorbeigehen. Er fordert deshalb eine gemeinsame Strategie. Seiner Ansicht nach brauche Deutschland etwa einen Fahrplan für die Sicherstellung der Datensicherheit.

EBM-Ziffer für Abrechnung telemedizinischer Leistungen fehlt immer noch

Handlungsbedarf sieht auch Franz Knieps, Vorstand des BKK Dachverbands. Er machte bei der Gesundheitswirtschaftskonferenz darauf aufmerksam, dass es noch immer keine Ziffer im Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM) für die Abrechnung von telemedizischen Leistungen gibt. „Die steht schon seit 2007 aus“, so Knieps. Damals hatte der Gesetzgeber die Kassenärztliche Bundesvereinigung und den Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) damit beauftragt, zu prüfen, in welchem Umfang telemedizinische Anwendungen im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen abgebildet werden können. Eine Entscheidung steht bis heute aus. Knieps fordert von Seiten der Politik deshalb mehr Druck auf die Verhandlungspartner.