Bundeshaushalt Gesundheitsetat schrumpft um 66 Prozent

Kurz nach Ende der Sommerpause steht der Gesundheitsetat 2023 auf der Tagesordnung des Bundestags. Nach coronabedingten Rekordausgaben in den vergangenen Jahren, schrumpft der Etat jetzt wieder kräftig.

Der Gesundheitsetat bewegt sich wieder in Richtung Vor-Corona-Niveau. Der Regierungsentwurf umfasst für 2023 Ausgaben von 22,06 Milliarden Euro, dies entspricht einem Minus von rund 66 Prozent. – © ThorstenSchmitt (stock.adobe.com)

Für den Gesundheitsetat sind im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2023 Ausgaben von 22,06 Milliarden Euro vorgesehen, ein Rückgang um 66 Prozent gegenüber 64,36 Milliarden in diesem Jahr. Als Einnahmen sind 104,17 Millionen veranschlagt. Damit bewege sich der Etat wieder auf Vor-Corona-Niveau zu, heißt es in einer Mittteilung des Bundestags. Im Jahr 2019 lag das Soll bei 15,3 Milliarden Euro.

Gesundheitsetat für 2023 deutlich weniger

Zuweisungen und Zuschüsse bilden den Angaben zufolge mit 20,26 Milliarden Euro das Gros des Gesundheitsetats vor den Investitionen mit 1,06 Milliarden. Die „pauschale Abgeltung der Aufwendungen der Krankenassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben“, die Zuführung an den Gesundheitsfonds, umfasst wie in den Vorjahren 14,5 Milliarden Euro. Hinzu kommt ein ergänzender Bundeszuschuss von zwei Milliarden sowie ein Darlehen von einer Milliarde. Dagegen entfallen die Zahlungen an den Gesundheitsfonds für Belastungen aufgrund der Pandemie, die aktuell 30,03 Milliarden Euro betragen.

Die Ausgaben für Pflegevorsorge und sonstige soziale Sicherung schlagen mit 1,08 Milliarden Euro zu Buche, inklusive den Aufwendungen der sozialen Pflegeversicherung in Höhe von einer Milliarde Euro.

Für die Prävention und für die Gesundheitsverbände sind 2,59 Milliarden Euro in den Etat eingestellt. Darin enthalten sind Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des Coronavirus in Höhe von 119,4 Millionen. Die Zuschüsse zur zentralen Beschaffung von Covid-19-Impfstoffen summieren sich auf 2,03 Milliarden. Der Bundestag beschäftigt sich am 8. September 2022 mit dem Etatentwurf.

Den Bundeshaushaltsplan finden Interessierte mit einem Klick hierauf.