Der G-BA Vorsitzende Josef Hecken macht Druck: Vor sich hin dümpelnde Arbeitsgruppen bekommen jetzt Fristen, um gruppendynamische Prozesse ein wenig zu beschleunigen.
Hecken betont am Rande einer Pressekonferenz auf Nachfrage der Presseagentur Gesundheit, er wolle die Fristen „immer festsetzen“, dann sei „jeder gewarnt“. Würden diese nicht eingehalten, seien die Konsequenzen klar. „Dann entscheide ich halt. Ganz einfach“, sagt Hecken. So könne man „gruppendynamische Prozesse ein bisschen beschleunigen“. Verschaukeln lassen will er sich von keiner Seite.
Erste Frist zum Thema MRSA
Erste Fristen hat er einer neuen themenübergreifenden Arbeitsgruppe gesetzt, die beim Thema MRSA-Sanierung wichtige Fragen klären soll. Bislang dümpelte das Thema vor sich hin. Bis zum 1. November hat die AG, in der neben Vertretern des Unterausschusses Arzneimittel auch Mitglieder anderer Unterausschüsse sitzen sollen, in denen das Thema MRSA (Methicillin-resistente Staphylococcus aureus) relevant ist, Zeit. Dann muss dem Plenum ein Abschlussbericht mit rechtlichen Handlungsmöglichkeiten vorgelegt werden, der in der Versorgung umgesetzt werden soll.
Zu klären seien etwa Fragen zur grundsätzlichen Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung und die – auch in der Vergütungsvereinbarung nach § 87 Abs. 2a Satz 3 SGB V vorgenommene – Konkretisierung von Fallkonstellationen für MRSA-Sanierungsbehandlungen im Rahmen der GKV.
Hecken will sich mit seiner Stimme durchsetzen
Kommt ein einvernehmliches Ergebnis bis zur Frist nicht zustande, will Hecken dafür sorgen, dass es ein mehrheitliches Ergebnis gibt. Bei dieser Frage könne es aus seiner Sicht nur eine Front zwischen Kassen und Leistungserbringern geben. „Wenn es etwas Sachgerechtes gibt, werde ich das notfalls mit meiner Stimme durchsetzen. Dann entscheide ich mit meiner 13. Stimme für die eine oder andere Seite und werde dabei den gesetzgeberischen Willen im Auge haben“, sagt Hecken.
Bei der MRSA-Sanierung sei klar formuliert, dass man bereits im Vorfeld von Krankenhausbehandlungen ansetzen müsse. Er sei aber gut gestimmt, dass allen Beteiligten die Konsequenz „sehr deutlich und klar geworden“ seien.
Hecken stellt klar: „Ich bin zuversichtlich, dass die AG in den drei Monaten zu praktikablen und rechtsverbindlichen Lösungen kommen wird, die der drängenden Problemstellung angemessen Rechnung tragen.“