Politik -

G-BA ebnet den Weg für das neue Qualitätsinstitut

Mehr Qualität im Gesundheitswesen, darauf haben sich Union und SPD im Koalitionsvertrag geeinigt. Helfen soll dabei u.a. ein neues Qualitätsinstitut. Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) ebnet mit der Gründung einer privaten Stiftung dafür nun den Weg.

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Über das neue Qualitätsinstitut wurde schon viel gesprochen, jetzt wird es endlich konkret: denn der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat nun die Gründung einer Stiftung für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen beschlossen. Diese private Stiftung wird Trägerin des gleichnamigen Instituts (IQTiG).

Der unparteiische Vorsitzende des G-BA, Josef Hecken, hebt hervor, dass das Institut die Grundlagen für Maßnahmen liefern werde, "um die in Deutschland ohnehin gute Behandlungsqualität weiter zu verbessern, noch vorhandene Schwachstellen zu erkennen und Qualitätsvergleiche zu ermöglichen". Davon sollen künftig Versicherte und Patienten profitieren.

Nach Aussage Heckens gleicht die Stiftungssatzung im Wesentlichen der des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG). Allerdings soll das neue Institut seinen Sitz in Berlin – und nicht wie das IQWiG in Köln – haben. Auch sei der Vorstand etwas anders zusammengesetzt.

Kritik von Patientenvertretern

Kritik an der Satzung kam von den Patientenvertretern: Sie wollen die Unabhängigkeit der Instituts – beispielsweise die Möglichkeit, Themen frei zu wählen oder eigenständig zu publizieren – stärker darin verankert sehen. Gleiches gilt für die Mitarbeit von Patientenvertretern sowie die Orientierung der Arbeit des Instituts an Patientennutzen und Versorgungsrealität.

Zum Hintergrund
Mit dem Gesetz zur Weiterentwicklung der Finanzstruktur und der Qualität in der gesetzlichen Krankenversicherung hat der Gesetzgeber den G-BA beauftragt, ein fachlich unabhängiges, wissenschaftliches Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen zu gründen. Das Institut wird im Auftrag des G-BA Maßnahmen zur Qualitätssicherung und zur Darstellung der Versorgungsqualität erarbeiten. Es soll unter anderem möglichst sektorenübergreifend abgestimmte risikoadjustierte Indikatoren und Instrumente einschließlich Module für ergänzende Patientenbefragungen entwickeln.

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