Verordnung Ethikkommission für Berufe in der Pflege

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Der Niedersächsische Pflegerat (NPR) begrüßt die Verordnung über die Ethikkommissionen für Berufe in der Pflege vom Niedersächsischen Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Diese ist am 14. September 2022 in Kraft getreten. Die Ethikkommission soll ihre Arbeit am 1. Januar 2023 aufnehmen.

Der NPR begrüßt die Verordnung über die Ethikkommission für Berufe in der Pflege. – © ASDF (stock.adobe.com)

Die bisherige Ethikkommission, die in der Niedersächsischen Pflegekammer verankert war, ruht seit der Auflösung der Pflegekammer Ende 2021. Mit der Verordnung über die Ethikkommission für Berufe in der Pflege habe das Ministerium nun sein Versprechen eingelöst und mit dieser den Weg für eine neue Ethikkommission freigemacht.

Welche NPR-Anpassungsforderungen zur Ethikkommission wurden erfüllt?

Die in einer Stellungnahme des NPR zum Verordnungsentwurf geforderten Anpassungen, wie

  • die Erweiterung des Gremiums von 15 auf 18 Mitglieder und
  • die Berücksichtigung weiterer Professionen der Pflegepraxis,

wurde in der Verordnung z.T. entsprochen.

Die Ethikkommission, deren Mitglieder vom Fachministerium berufen werden, setzt sich nun aus 17 Mitgliedern zusammen. Ursprünglich waren dafür nur 15 Personen vorgesehen. Der NPR erhält ein Vorschlagsrecht für fünf Personen aus verschiedenen Bereichen der Pflegepraxis, die eine Ausbildung nach

  • dem Altenpflegegesetz,
  • dem Krankenpflegegesetz oder
  • dem Pflegeberufegesetz

abgeschlossen haben. Die Pflegepraxis wurde durch die Erhöhung der Anzahl von vier auf fünf Personen in der Ethikkommission gestärkt, was ein wichtiges Signal für die Bedeutung der Pflegenden in der Praxis sei, betont Vera Lux, Vorsitzende des NPR.
Die Berücksichtigung von Ausbildung und Hochschulischer Qualifikation in der Ethikkommission dagegen wurde, so wie es der NPR gefordert hatte, nicht berücksichtigt.

Der rasante medizinische und technische Fortschritt und die demografische Entwicklung führen gerade in der Praxis immer wieder zu kritischen Situationen und ethischen Konflikten, die Pflegende extrem belasten und für die es bisher keine (Handlungs-)Empfehlungen gibt. Der NPR begrüßt, dass diese Lücke ab 2023 geschlossen wird.

Vera Lux, Vorsitzende des NPR. – © Susanne Schmidt-Dominé

„Die Erarbeitung von Empfehlungen zu berufsethischen Themen und die Möglichkeit auch Beratungsanfragen an das Gremium zu stellen, stärken die Pflege in ihrer Professionalität sowie in der Auseinandersetzung und im Umgang mit ethisch belastenden Pflegesituationen im Alltag. Das wird immer wichtiger und ist zudem ein Beitrag, um psychischen Belastungen entgegen zu wirken.“

Vera Lux