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Neuer Pflege-TÜV Erste Ergebnisse für 2020 erwartet

Bisher gab es fast nur Traumnoten beim Pflege-TÜV. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) versichert, bei der grundlegenden Reform der Heim-Bewertungen alte Fehler vermeiden zu wollen.

Die Menschen in Deutschland sollen ab 2020 realistische Bewertungen von Pflegeheimen bekommen. Dann könnten erste Ergebnisse neuer Heim-Überprüfungen vorgestellt werden, kündigte Gernot Kiefer vom Vorstand des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenversicherung am Mittwoch (21.11.2018) in Berlin an. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur: «Ein Pflege-TÜV, bei dem fast jedes Heim Traumnoten bekommt, bringt nichts.»

Gutachten beschreibt neuen Pflege-TÜV

Heute reichen die Noten für die einzelnen Heime im Schnitt von 1,1 in drei Bundesländern bis 1,4 in zwei Ländern. «Das werden wir ändern», versicherte Spahn. Im Auftrag des Gesetzgebers ließ die Selbstverwaltung u.a. aus Kassen und Heimbetreibern Wissenschaftler ein 625 Seiten langes Gutachten darüber schreiben, wie der neue Pflege-TÜV aussehen kann.

Die Wissenschaftler schlugen vor, dass sich die Heimprüfungen viel stärker als heute auf den tatsächlichen Zustand der Bewohner konzentrieren sollen. Das finden die Kassen gut, wie ihr Verband deutlich machte. Statt der heutigen Noten schlagen die Wissenschaftler aber vor, viele Bewertungen einzelner Bereiche in Listen zu veröffentlichen. Das finden die Kassen unübersichtlich. Sie fordern zudem etwas schärfere Maßstäbe bei der Heimbeurteilung als von den Wissenschaftlern vorgesehen.

Neues Beurteilungssystem

Auf Basis des Gutachtens werde ein neues Beurteilungssystem entwickelt, wie Spahn erläuterte. «Diesen Prozess werden wir eng begleiten», kündigte er an. In der Vergangenheit war ein realistischer Pflege-TÜV aus Sicht von Kritikern v.a. daran gescheitert, dass die Heimbetreiber keine schlechten Noten wollten. Sie sitzen in einem Gremium namens Qualitätsausschuss ebenso wie die Kassen wieder mit am Tisch, wenn nun konkret entschieden werden soll, wie das System künftig aussieht. Bis März solle entschieden werden, erläuterte Kiefer. Im Streitfall werden unparteiische Experten hinzugezogen mit einem Vorsitzenden als Zünglein an der Waage.

Erfassung durch die Heime selbst

Das neue Verfahren soll eine regelmäßige Erfassung aller möglichen Qualitätskriterien etwa zur Mobilität der Bewohner durch die Heime selbst erfassen – sowie die Ergebnisse von Prüfungen durch die Medizinischen Dienste der Kassen. Diese neu konzipierten Prüfungen sollen im Herbst 2019 starten. Kiefer dämpfte die Erwartung, dass es ganz schnell gehe, bis alle Daten erhoben, ausgewertet und transparent dargestellt werden. Zudem könnten solche Prüf- und Bewertungssysteme nie Fälle von Mängel in der Pflege gänzlich vermeiden, sagte Kiefer.

Der Geschäftsführer des Medizinischen Dienstes der Kassen, Peter Pick, warb aber um Vertrauen in den Wert der ganzen Heim-Überprüfungen durch seine Mitarbeiter. So seien die Zustände in den Heimen, was die Ernährung und das Vermeiden von Wundliegen anbetrifft, vor zehn Jahren deutlich schlechter gewesen. Die gegenwärtigen Prüfungen fließen nicht nur in die Pflegenoten, sondern auch in Qualitätsberichte der Kassen. Hier werden auch Missstände deutlich. Dass die Noten so gut ausfallen, liegt auch daran, dass schlechtere Ergebnisse etwa bei Vorbeugung von Druckgeschwüren durch gute bei Bereichen ausgeglichen werden können, die gar nichts mit der eigentlichen Pflege zu tun haben.

Spahn sagte: «Mit dem neuen Pflege-TÜV sollen Pflegebedürftige und Angehörige realistisch beurteilen können, welches Heim das Beste für sie ist.» Zudem müsse er unnötige Bürokratie vermeiden. «Das sind wir den Pflegekräften schuldig.»

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