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Schleswig-Holstein Ersatzkassen ziehen Klagen gegen Krankenhäuser zurück

Die Ersatzkassen wollen ihre Klagen gegen Krankenhäuser in Schleswig-Holstein bei den Sozialgerichten zurückziehen.

«Die Klagen gegen die betroffenen Kliniken werden zeitnah vollständig zurückgenommen, sofern die Bedingung erfüllt ist, dass die Krankenhäuser den neuen Finanzierungsvoraussetzungen des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) entsprechen», sagte der Leiter der Landesvertretung des Verbands der Ersatzkassen (vdek), Armin Tank, am Freitag (22.02.2019). Dies müssten die Krankenkassen für jedes Krankenhaus prüfen.

Hintergrund der Klagen war eine Verkürzung der Verjährungsfrist für Ansprüche der Krankenkassen auf Rückzahlung geleisteter Vergütungen. Das hatte im November 2018 zu einer Klagewelle von Krankenkassen gegen Krankenhäuser mit Schlaganfall- und Geriatrieversorgung geführt. Laut vdek waren binnen weniger Tage mehr als 5.000 Klagen bei den Sozialgerichten in Schleswig-Holstein eingegangen. Deshalb habe das Landessozialgericht für Montag die Verfahrensbeteiligten zu einem sozialrechtlichen Fachdialog eingeladen.

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