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ELENA-Verfahren wird eingestellt

Als Grund geben die beiden Ministerien in einer Pressemitteilung die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur an. Umfassende Untersuchungen hätten gezeigt, dass sich dieser Sicherheitsstandard, der für das ELENA-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend geboten sei, trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten ließe. Hiervon hänge aber der Erfolg des ELENA-Verfahrens ab.

Die Bundesregierung werde aber dafür Sorge tragen, dass die bisher gespeicherten Daten unverzüglich gelöscht und die Arbeitgeber von den bestehenden elektronischen Meldepflichten entlastet würden. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie werde in Kürze einen entsprechenden Gesetzentwurf vorlegen. Außerdem sei es der Bundesregierung ein wichtiges Anliegen, Lösungen aufzuzeigen, die die bisher getätigten Investitionen der Wirtschaft aufgreifen.

Der Mitteilung zufolge wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales ein Konzept erarbeiten, wie die bereits bestehende Infrastruktur des ELENA-Verfahrens und das erworbene Know-How für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden können.

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