Gehalt & Arbeitsbedingungen
Der Streik an den Unikliniken in NRW wurde beendet. Die nordrhein-westfälischen Universitätskliniken haben sich mit der Gewerkschaft ver.di auf ein Eckpunktepapier zum Tarifvertrag Entlastung (TV-E) verständigt. Dieser wird am 1. Januar 2023 in Kraft treten und dann schrittweise umgesetzt.
Im Zuge der Einigung hat die Tarifkommission von ver.di das Ende des laufenden Streiks für Mittwoch, 20. Juli 2022 bestätigt. In der Folge sollen schrittweise wieder deutlich mehr Patientinnen und Patienten an den Unikliniken versorgt werden können.
Gemeinsamer Weg bei den Tarifverhandlungen
„Nach sehr intensiven Verhandlungen haben die Unikliniken mit ver.di einen gemeinsamen Weg gefunden, der auf der einen Seite die dringend erforderliche Entlastung der Mitarbeitenden mit sich bringen wird, auf der anderen Seite aber auch zukünftig an allen Standorten eine breite, zukunftsorientierte universitäre Versorgung der Bevölkerung sicherstellt. Wir sind überzeugt, dass diese Einigung auf eine spürbare Entlastung der Mitarbeitenden eine deutliche Zeitenwende markiert, die die Zukunft nicht nur in der Pflege, sondern allgemein in den Kliniken in Deutschland maßgeblich prägen wird. Am Ende werden nicht nur die Mitarbeitenden in den Krankenhäusern, sondern vor allem die Patientinnen und Patienten davon profitieren“, sagt der Ärztliche Direktor und Vorstandsvorsitzende des Universitätsklinikum Münster (UKM), Univ.-Prof. Alex W. Friedrich, zum Verhandlungsergebnis.
Auf Seiten der Universitätskliniken saß Pflegedirektor Thomas van den Hooven für das UKM mit am Verhandlungstisch. Auch er zeigt sich erleichtert über das Ende des Streiks und die Einigung: „Jetzt gilt es, die guten Ergebnisse an den einzelnen Standorten umzusetzen. Das UKM wird mit dem heutigen Tag alles daransetzen, dass wir den TV-E ab Januar schrittweise realisieren und eine Entlastung erreichen, die nicht nur auf dem Papier stehen soll, sondern spürbar bei den Mitarbeitenden ankommen wird – ganz im Sinne unserer Entwicklung hin auf dem Weg zum Magnet-Klinikum.“
Zentrale Punkte der Einigung sind:
• Bessere Personalschlüssel insbesondere in patientennahen Berufsgruppen
• Schichtgenaue Belastungsmessung und Belastungsausgleich durch freie Tage oder finanziellen Ausgleich in den patientennahen Berufsgruppen
• Entlastungstage bei Unterschreiten der neuen Personalschlüssel für Beschäftigte in den mit der Gewerkschaft verabredeten Bereichen
• Mehr persönliche Anleitung für Auszubildende im Praxiseinsatz in der Patientenversorgung und zusätzliche Tage für Selbstlernzeit
Eigenständiger Arbeitgeberverband der Unikliniken NRW wird gegründet
Zur inhaltlichen Umsetzung der Vereinbarung entwirft Dr. Christoph Hoppenheit, Kaufmännischer Direktor des UKM, einen zeitlichen Korridor, der auf den rechtlichen Gegebenheiten basiert: „Damit im weiteren Verlauf der Tarifvertrag Entlastung aus den besprochenen Punkten entwickelt werden kann, müssen jetzt noch formale Vorgaben erfüllt werden. Das Land NRW hat bereits das Hochschulgesetz geändert und somit den Austritt der Unikliniken aus dem Arbeitgeberverband des Landes (AdL NRW) möglich gemacht. Nun ist ein eigenständiger Arbeitgeberverband in Gründung, in dem sich die NRW-Unikliniken für Tarif-Fragen zusammenschließen. Der neue Tarifvertrag Entlastung tritt dann ab 1. Januar 2023 in Kraft und hat eine Laufzeit von fünf Jahren. Die Umsetzung wird stufenweise und mit Übergangsfristen erfolgen.“
„Wir spüren und erleben Erleichterung. Arbeitgeber- und Arbeitnehmer-Seite haben sich Entlastung gewünscht. Unsere gemeinsame Lösung rückt genau das in den Fokus und wird nachhaltig für bessere Arbeitsbedingungen und damit für eine bessere medizinische Versorgung sorgen. Jetzt können wir uns wieder zu 100 Prozent der Versorgung unserer kranken Patientinnen und Patienten widmen, die während des elfwöchigen Streiks außergewöhnlich viel Geduld und Verständnis für die angespannte Situation bewiesen haben.“
Prof. Dr. Jochen A. Werner
In den elf Streikwochen seit Anfang April 2022 mussten allein am Universitätsklinikum Essen knapp 3.000 Operationen und Eingriffe verschoben oder abgesagt werden. Behandlungs- und Therapietermine sowie Vorsorge und Nachsorge bei teilweise sehr schwer erkrankten Patientinnen und Patienten mussten aufgrund der angespannten Situation teilweise mehrfach verschoben werden. Zudem waren die Lehre und die Forschung erheblich beeinträchtigt.