Abrechnung & DRG -

GKV-Spitzenverband Effektive Strafverfolgung von Betrug im Gesundheitswesen

Seit einem Jahr gibt es die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG). Laut GKV-Spitzenverband haben sich die landesweit einheitlichen, spezialisierten Ermittlungsstrukturen als wirksam erwiesen.

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Sie wurde im vergangenen Jahr bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg neu eingerichtet: Die Bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen (ZKG). Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat am 17. November 2021 in Nürnberg eine erste Bilanz der ZKG gezogen. Damit würden die gewachsenen Kompetenzen, die schon bisher bei drei Schwerpunktstaatsanwaltschaften für das Gesundheitswesen konzentriert waren, gebündelt und nochmals verstärkt.

Anlässlich des einjährigen Bestehens der ZKG erklärt Gernot Kiefer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes: "Landesweit einheitliche, spezialisierte Ermittlungsstrukturen sind besonders effektiv und haben sich bei der Bekämpfung von Abrechnungsbetrug und Korruption im Gesundheitswesen als sehr wirksam erwiesen." Das zugrundeliegende Sozialversicherungsrecht sei komplex, da nicht nur gesetzliche, sondern auch die vertraglichen Vorgaben zu den Leistungs- und Abrechnungsbeziehungen zu beachten seien. Hinzu komme, dass das Gesundheitswesen in seiner Entwicklung dynamisch sei und sich gesetzliche Rahmenbedingungen häufig verändern.

"Die heute vorgestellte Bilanz der ZKG dokumentiert, dass eine effektive Strafverfolgung von Abrechnungsbetrug und Korruption im Gesundheitswesen vor allem dann erfolgreich gelingt, wenn sich Staatsanwälte längerfristig und durchgängig mit dieser Spezialmaterie befassen und durch Bündelung von Fachkompetenzen eine entsprechende Expertise aufbauen können", so Kiefer. Der Freistaat Bayern setze neue Maßstäbe: Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern werden die Spezialstaatsanwälte der ZKG auch durch Spezialermittler der Kriminalpolizei unterstützt. Als besonders wichtig sei die zusätzliche personelle Verstärkung durch Abrechnungsfachkräfte für das Gesundheitswesen sowie IT-Forensiker anzusehen.

Der Verwaltungsrat des GKV-Spitzenverbandes hat nach eigenen Angaben bereits im letzten Jahr an die Länder appelliert, diese Entwicklung konsequent fortzusetzen und in den länderübergreifenden Gremien zu beraten. Die Strafverfolgung von Vermögensstraftaten und Korruption im Gesundheitswesen müsse so effizient wie möglich werden, und sollte deshalb im kommenden Jahr auch von der Justiz- und Innenministerkonferenz aufgegriffen werden.

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