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E-Health-Gesetz: Erster Entwurf kommt noch vor dem Jahreswechsel

Ein E-Health-Gesetz hat Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe schon vor Monaten angekündigt. Jetzt legt ein Mitarbeiter des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) nach und verrät erste Inhalte. Der erste Entwurf soll noch vor dem Jahreswechsel vorliegen.

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Das von der Bundesregierung geplante E-Health-Gesetz soll u.a.  klare Fristen für neue Anwendungen der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) wie beispielsweise Notfalldaten und Entlassbriefe enthalten. Das sagte Oliver Schenk, Abteilungsleiter im Bundesgesundheitsministerium, beim 5. Nationalen Fachkongress Telemedizin. Außerdem gehe es um die Öffnung der Telematikinfrastruktur für weitere Anwendungen im Gesundheitsbereich – auch ohne die eGK.

Schenk hält die Etablierung einer solchen Infrastruktur für "eine der anspruchsvollsten Aufgaben, die es derzeit im IT-Bereich zu bewältigen gilt". Im Gesetz wird zudem das Thema Interoperabilität der verschiedenen IT-Systeme eine Rolle spielen. "Wir wollen keine IT-Insellösung, wir wollen Verbindungen statt Schnittstellen", so der Ministeriumsmitarbeiter.

Digitalisierung im Gesundheitswesen erfordert Unterstützung der Ärzte

Grundsätzlich habe die Digitalisierung im Gesundheitswesen mittlerweile an Fahrt aufgenommen, sagt der Leiter der BMG-Abteilung für Grundsatzfragen der Gesundheitspolitik. "Das Momentum für Veränderung ist gut", sagte Schenk. Man brauche ein strategisch kluges und planvolles Vorgehen, um die Digitalisierung weiter voranzutreiben. Sowohl Bevölkerung als auch Akteure des Gesundheitswesens müssten dabei mitgenommen werden. Schenk wendet sich dabei direkt an die Ärzte: "Die erfolgreiche Umsetzung kann nur mit Unterstützung der Ärzte gelingen."

Drei Gründe für die Telemedizin

Dem BMG-Vertreter zufolge sprechen drei Gründe für die Telemedizin, e-Health und Co: Die Versorgung könne dadurch erstens verbessert werden, sie könne zweitens auch flächendeckend sichergestellt werden und drittens biete die Digitalisierung Chancen für Innovationen und den Wirtschaftsstandort.

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