E-Health-Gesetz Digitalisierung in der Medizin? Los geht’s

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Digitalisierung und Telemedizin

Der Bundestag hat am 3. Dezember das „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (E-Health-Gesetz)“ verabschiedet. Beschlossen wurden der weitere Ausbau der Telematik-Infrastruktur, neue Anwendungen auf der elektronischen Gesundheitskarte und ein Medikationsplan. Viele Maßnahmen sind mit Fristen, Anreizen und Sanktionen versehen.

„Mit dem E-Health-Gesetz treiben wir den Fortschritt im Gesundheitswesen voran“, sagt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Mit dem E-Health-Gesetz wird u.a. der Einstieg in die elektronische Patientenakte gefördert. – © hcm/pag

„Mit dem E-Health-Gesetz treiben wir den Fortschritt im Gesundheitswesen voran“, sagt Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe. Patientennutzen und Datenschutz stünden im Mittelpunkt. Eine sichere digitale Infrastruktur verbessere die Gesundheitsversorgung und stärke die Selbstbestimmung der Patienten. Ärzte, Kassen und Industrie stünden jetzt gleichermaßen in der Pflicht, die gesetzlichen Vorgaben im Sinne der Patienten zügig umzusetzen.

Dem Gesetz zufolge sollen bis Mitte 2018 Arztpraxen und Krankenhäuser flächendeckend an die Telematik-Infrastruktur angeschlossen sein.

Stammdatenmanagement für die eGK

Vorgesehen sind außerdem neue Anwendungen für die elektronische Gesundheitskarte (eGK). So soll das Stammdatenmanagement bis Mitte 2018 eingeführt werden. Die Online-Prüfung und Aktualisierung von Versichertenstammdaten soll für Aktualität in der Arztpraxis sorgen und vor Leistungsmissbrauch schützen. Ab 1. Juli 2018 sind pauschale Kürzungen der Vergütung der Ärzte und Zahnärzte vorgesehen, die nicht an dem Verfahren teilnehmen. Ab 2018 sollen auch medizinische Notfalldaten auf Wunsch des Versicherten auf der eGK gespeichert werden können. Versicherte, die drei oder mehr Arzneimittel anwenden, erhalten ab Oktober 2016 einen Anspruch auf einen Medikationsplan. Ärzte sind verpflichtet ihre Patienten darüber zu informieren. Apotheker müssen bei Änderungen der Medikation auf Wunsch des Versicherten den Medikationsplan aktualisieren. Ab 2018 soll dieser auch von der eGK abrufbar sein.

Anschubfinanzierung für elektronische Arztbriefe

Um die Ausgabe der Heilberufsausweise zu unterstützen, mit denen Ärzte auf die Daten der Gesundheitskarte zugreifen können, werden elektronische Arztbriefe gefördert, wenn hierfür ein elektronischer Heilberufsausweis mit elektronischer Signatur verwendet wird. Diese Anschubfinanzierung gilt für das Jahr 2017. Zur Förderung der Telemedizin wird die telekonsiliarische Befundbeurteilung von Röntgenaufnahmen ab April 2017 und die Online-Videosprechstunde ab Juli 2017 in die vertragsärztliche Versorgung aufgenommen.

Basis für Elektronische Patientenakte schaffen

Mit dem E-Health-Gesetz wird zudem der Einstieg in die elektronische Patientenakte gefördert. Die mit der Telematik beauftragte Gematik muss bis Ende 2018 die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Daten der Versicherten, wie Arztbriefe, Notfalldaten, Daten über die Medikation, in einer elektronischen Patientenakte bereitgestellt werden können. Sie soll gleichermaßen ein Patientenfach entwickeln, in das Patienten sowohl ihre Daten von der eGK als auch eigene Angaben wie Blutzuckerwerte oder Daten von Wearables und Fitnessarmbändern abgelegen können. Das Gesetz tritt Anfang 2016 in Kraft.