Pflege -

Die Kolumne von Eckhard Eyer Der nächste Versuch

In seiner neuen Kolumne beschäftigt sich der HCM-Kolumnist mit den Ankündigungen der Minister Spahn und Heil, sich mit einem Gesetz um eine bessere Vergütung in der Pflege zu kümmern.

Nach der verweigerten Zustimmung der Caritas zur Allgemeinverbindlichkeitsklärung des "Tarifvertrag Pflege", kommt scheinbar Bewegung in die Sache. Letzte Woche kündigten – unabhängig voneinander – Arbeitsminister Heil und Gesundheitsminister Spahn an, dass sie sich der besseren Vergütung der Pflegekräfte, noch in dieser Walperiode, mit einem Gesetz widmen wollen.

Die Situation

Nachdem der Tarifvertrag Pflege, den die Bundesvereinigung der Arbeitgeber in der Pflegebranche (BVAP) und ver.di vereinbart haben, nicht allgemeinverbindlich erklärt wurde – weil die Arbeitsrechtliche Kommission der Caritas nicht zustimmte – werden von der Bundesregierung andere Wege auf dem Ziel einer besseren Bezahlung der Mitarbeiter in der Pflege gesucht. Arbeitsminister Heil schlägt vor die gesetzlichen Vorgaben für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften noch vor der Bundestagswahl zu beschließen. Sein Vorschlag ist ein "Pflege-Tariftreue-Gesetz" nach dem Betreiber von Pflegeeinrichtungen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung bekommen, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen.

Gesundheitsminister Spahn will – damit die tarifliche Vergütung der Mitarbeitenden nicht zu Lasten der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen geht – zusätzlich die Eigenanteile der Pflegebedürftigen deckeln und die entstehende Lücke aus dem Bundeshaushalt finanzieren.

Das magische Dreieck der Pflege

In den vorliegenden Plänen werden die Pflegekräfte und die Pflegebedürftigen berücksichtigt. Über die Berücksichtigung des "dritten Ecks" des magischen Dreiecks der Pflege (s. Grafik), den Einrichtungen und ihren Trägern bzw. den Investoren, gibt es noch keine Aussagen der Bundesregierung. Es wird spannend sein zu beobachten, ob und wie aus "dem nächsten Versuch" ein "und sie bewegt sich doch" wird. Dabei sind auch die Interessen des "dritten Ecks" angemessen zu berücksichtigen bzw. im Auge zu behalten.

Dreieck Pflege

Die Perspektive

Es ist zu hoffen, dass bei dem gemeinsamen Ziel und den z.T. unterschiedlichen Wegen, die die Ministerien präsentieren, es nicht zu einer gegenseitigen Blockade aufgrund ihrer Profilierung im Bundesvorwahlkampf kommt, und die Mitarbeiter wieder einmal auf der Strecke bleiben.

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