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Interview mit Jens Spahn „Das kann so nicht weitergehen“

Jens Spahn (37), bisher parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, soll der neue Gesundheitsminister in Deutschland werden. HCM hat den versierten wie kritischen Fachmann vor kurzem um eine (gesundheits-)politische Bilanz der auslaufenden Legislaturperiode gebeten. Der CDU-Mann gibt im Interview Einblicke in seine Meinung zur zukünftigen Finanzierung von Gesundheit und auch zum Thema Digitalisierung.

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Nach aktuellem Stand soll Jens Spahn das Amt von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (beide CDU) übernehmen. In einer Meldung der Deutschen Presse-Agentur (dpa) heißt es dazu: „Es mag Kalkül von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sein, ihren schärfsten Kritiker zum Gesundheitsminister zu machen. Schließlich gilt das Ministerium als Schwarzbrot-Ressort und der Bereich insgesamt angesichts der starken Stellung der Selbstverwaltung von Ärzten, Kliniken und Krankenkassen als schwer steuer- oder gar reformierbar. Doch Spahn hat sich vor seinen zweieinhalb Jahren als Finanzstaatssekretär sechs Jahre lang als faktensicherer gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion für den Bereich empfohlen. Seither hat er v.a. durch konservative gesellschaftspolitische Positionen auf sich aufmerksam gemacht, was ihm als Gesundheitsminister künftig schwer fallen dürfte.“ Was Spahn z.B. davon hält, dass Krankenkassenbeiträge künftig wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern bezahlt werden sollen, wie es die SPD in den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt hat, wurde im vergangenen Jahr deutlich. Laut dpa bezeichnete er dieses Vorhaben als „Chimäre“. Denn die Arbeitgeber zahlten Milliarden für die Lohnfortzahlung bei Krankheit. Das passte zu seinem wirtschaftsliberalen Image. Aus der Wirtschaft waren da schon Forderungen gekommen, auch diesen Posten paritätisch zu finanzieren, wenn dies mit den Kassenbeiträgen geschehen sollte, so die dpa.

Im Nachgang zu einer Veranstaltung auf dem Hauptstadtkongress 2017 mit dem Titel „Finanzierung und Gesundheit“ hatte HCM-Redakteurin Carolina Heske Jens Spahn um eine (gesundheits-)politische Bilanz der auslaufenden Legislaturperiode gebeten und hatte nachgefragt, wie die Finanzierung im deutschen Gesundheitswesen funktionieren kann, wenn immer größere Summen für Medizin und Pflege notwendig werden.

HCM: Herr Spahn, nicht zuletzt durch Ihre Vor- und Mitarbeit konnten in der jetzt auslaufenden Legislaturperiode unzählige Reformen für Medizin und Pflege realisiert werden, darunter der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff. Was bleibt ab Herbst, nach der Wahl, zu tun?

Spahn: Unser Gesundheitssystem gehört zu den besten der Welt. Dazu hat auch die gute Arbeit von CDU und CSU in der auslaufenden Wahlperiode beigetragen. Gerade im Bereich Pflege sind wir gut aufgestellt. Wir müssen auf dieser Basis das Gesundheitssystem weiterdenken und neue Fragen in den Fokus nehmen. Wir wollen die Versorgung noch individueller auf Patientinnen und Patienten zuschneiden und überall in Deutschland eine gleichwertige Versorgungsqualität bieten. Das geht v.a. dann, wenn wir auch die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitsbereich nutzen.

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