Politik -

Das Gesundheitswesen und die Digitale Agenda der Bundesregierung

Schnelles Internet und IT-Sicherheit – das sind die großen Themen, die auf der Digitalen Agenda der Bundesregierung stehen. Wie der Fahrplan genau aussehen soll, geht aus einem Papier des Bundeskabinetts hervor. Darin spielt auch das Gesundheitswesen eine Rolle.

Themenseite: Digitalisierung

Mit der Digitalen Agenda will die Bundesregierung in den nächsten Jahren v.a. den Ausbau des schnellen Internets vorantreiben sowie die IT-Sicherheit in Deutschland verbessern. 36 Seiten lang ist der Regierungsfahrplan, den Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD), Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Infrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU) gemeinsam in Berlin vorgestellt haben. Das Thema Gesundheit spielt in dem Papier zwar nur eine untergeordnete Rolle, wird aber immerhin an zwei Stellen konkreter erwähnt.

So will die Bundesregierung den "Ausbau der eHealth-Initiative und die stärkere Vernetzung mit der Innovationstätigkeit der Gesundheitswirtschaftsunternehmen und Gewährleistung der Interoperabilität und Sicherheit von IT-Systemen" vorantreiben, heißt es auf Seite 14.

Auf Seite 28 wird hervorgehoben, dass die Regierung die Innovationsförderung zu " Big Data" ausbauen will, „um die darin liegenden großen Potenziale für Wirtschaft (z. B. Industrie 4.0) und Wissenschaft (z. B. Lebenswissenschaften) sowie für das Gesundheitswesen“ zu erschließen. Zwei Big-Data-Kompetenzzentren in Berlin und Dresden werden eingerichtet, heißt es weiter. Wie der Fahrplan im Detail umgesetzt werden soll, und v.a., wer das bezahlt, sagt die Regierung nicht.

Bundesregierung hat dem Thema bisher zu wenig Bedeutung beigemessen

Die Minister Gabriel, de Maizière und Dobrindt, die die Digitale Agenda vorantreiben sollen, zeigten sich in Berlin von der Wichtigkeit des Vorhabens überzeugt. Zuvor hatten sie eingeräumt, dass bisherige Regierungen dem Thema zu wenig Bedeutung beigemessen habe.

Wirtschaftsminister Gabriel spricht bei der Digitalisierung von einem Innovationsmotor und der "vierten industriellen Revolution". Innenminister de Maizière sieht "enorme Chancen sowohl für den Einzelnen, als auch für die Wirtschaft und die Gesellschaft insgesamt". Infrastrukturminister Dobrindt fordert, Deutschland müsse einer der Treiber der Digitalisierung werden.

Keine Gigabit-Gesellschaft mit der Digitalen Agenda

Kritik kommt aus der Opposition und von Branchenverbänden. Lediglich ambitionierte Ziele zu formulieren, reiche nicht aus, um Deutschland auf die Gigabit-Gesellschaft vorzubereiten, bemängelt der Verband Bitkom. Die Grünen können keinen Aufbruch ausmachen.

Die Digitale Agenda der Bundesregierung finden Sie auf der Website des Bundeswirtschaftsministeriums.

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