Recht -

Brustimplantate-Skandal: Deutsche Gerichte weisen weitere Klagen ab

Zwei deutsche Gerichte haben sich erneut mit dem Brustimplantate-Skandal um den französischen Hersteller Poly Implant Prothèse (PIP) befasst. Jetzt liegen die Urteile vor. Der Bundesgerichtshof muss noch im Streit um Schadensersatzforderungen entscheiden.

Brustimplantate-Skandal: Deutsche Gerichte weisen weitere Klagen ab
Rund 6.000 Frauen in Deutschland haben sich Brustimplantate des französischen Herstellers PIP einsetzen lassen. -

Zwei Frauen sind im Ringen um die juristische Verantwortung beim Brustimplantate-Skandal des französischen Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) vor Gericht gescheitert. Sie hatten Klage beim Landgericht Frankfurt am Main bzw. am Landgericht Nürnberg-Fürth gegen den TÜV Rheinland abgewiesen.

"Beide Urteile haben ein weiteres Mal bestätigt, dass TÜV Rheinland seine Aufgaben als Benannte Stelle verantwortungsvoll und im Einklang mit allen geltenden Gesetzen und Normen wahrgenommen hat", sagt Ina Brock von der Kanzlei Hogan Lovells LLP und die Prozessbevollmächtigte von TÜV Rheinland.

Urteilsbegründung: PIP hat jahrelang systematisch betrogen

Die Richter sind der Argumentation des TÜV gefolgt, dass PIP die französischen Marktüberwachungsbehörden und TÜV Rheinland als so genannte Benannte Stelle jahrelang systematisch betrogen hat. Dies war nach Ansicht der Gerichte für TÜV Rheinland nicht erkennbar und hätte mit den vorhandenen Mitteln nicht aufgedeckt werden können. Bereits in vorhergehenden Verfahren konnten die Gerichte in Deutschland keine Verantwortung des TÜV ausmachen.

PIP hat vorsätzlich Silikon-Brustimplantate unter – zumindest zwischenzeitlicher – Verwendung einer nicht-deklarierten Silikonfüllung hergestellt. Zehntausende Frauen weltweit haben sich die Implantate einsetzen lassen, in Deutschland waren es nach Schätzung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) etwa 6.000 Frauen.

Sreit um Schadensersatzforderungen vor dem Bundesgerichtshof

Der Streit um Schadenersatzforderungen gegen den TÜV Rheinland wird Medienberichten zufolge vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verhandelt. Dort hatte eine betroffene Frau Revision eingelegt.

© hcm-magazin.de 2021 - Alle Rechte vorbehalten
Kommentare
Bitte melden Sie sich an, um Ihren Kommentar angeben zu können.
Login

* Pflichtfelder bitte ausfüllen