Nachtarbeit kostet extra Besondere Arbeitszeiten sind besonders zu entlohnen

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Das Bundesarbeitsgericht hat geurteilt: Das Ableisten von Nachtarbeit, also das Arbeiten in der Zeit von 23 bis sechs Uhr, ist entweder mit einem Zuschlag zu belohnen oder durch zusätzliche freie bezahlte Tage.

Wie Nachtarbeit vergütet wird, entscheidet das Gericht im Einzelfall. – © stefan_weis (Fotolia.com)

Grundsätzlich ist das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) „vergütungsneutral“. Das bedeutet, ob und in welcher Höhe Arbeitszeit vergütet wird, steht nicht im ArbZG. Bestimmungen dazu finden sich regelmäßig nur in Arbeits- oder Tarifverträgen. Zuschläge für Mehrarbeit, für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen gibt es daher nur, wenn dies ausdrücklich in Arbeitsbedingungen geregelt ist. Mit einer Ausnahme: Bei Nachtarbeit schreibt das ArbZG selbst vor, dass ein „angemessener Zuschlag“ auf das hierfür zustehende Bruttoarbeitsentgelt zu gewähren ist, soweit keine tariflichen Ausgleichsregelungen bestehen.

Fallbeispiel: Im zu entscheidenden Fall galten für das Arbeitsverhältnis keine Tarifverträge. Der Arbeitgeber zahlte zwar schon Zuschläge für die Nachtarbeit, allerdings waren diese dem Kläger zu niedrig. Zunächst erhielt er elf Prozent auf seinen Brutto-Stundenlohn. Diese Zuschläge wurden schrittweise angehoben auf schließlich 20 Prozent. Der Kläger klagte dennoch. Er wollte Zuschläge in Höhe von 30 Prozent. Das Bundesarbeitsgericht entschied nun in seinem Sinne. Dabei musste es auch festlegen, wie hoch genau ein „angemessener Zuschlag“ im Sinne des § 6 Absatz 5 ArbZG ist. Es urteilte, dass grundsätzlich ein Zuschlag in Höhe von 25 Prozent angemessen ist. Dieser kann allerdings auf bis zu 30 Prozent steigen, wenn eine erhöhte Arbeitsbelastung für den Arbeitnehmer vorliegt. Dies ist etwa der Fall bei Dauernachtarbeit, wie der Kläger sie leistet. Falle in die Nachtarbeit allerdings viel Bereitschaftsdienst und Arbeitsbereitschaft, könne der Zuschlag auch geringer ausfallen, urteilten die Erfurter Richter. (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 9. Dezember 2015 – 10 AZR 423/14)

Beraterhinweis: Wie so oft, entscheidet der Einzelfall. Das Arbeitszeitgesetz gehört zu den wichtigsten gesetzlichen Bestimmungen, die Arbeitgeber zu beachten haben. Es regelt neben den zwingend einzuhaltenden Bestimmungen zu Höchstarbeitszeiten, Pausen- und Ruhezeiten eben auch Fragen zur Vergütung der Nachtarbeit, wenn tarifliche Regeln nicht greifen. Ansprüche auf Zuschläge unterliegen jedoch auch Verfallfristen, so dass eine kurzfristige, in der Regel schriftliche Geltendmachung, immer geboten ist.

Kontakt zum Autor:
Daniel Balzert, LL.M., Fachanwalt für Arbeitsrecht, c/o WEIMER I BORK – Kanzlei für Medizin-, Arbeits- & Strafrecht, Frielinghausstr.8, 44803 Bochum; info@kanzlei-weimer-bork.de