Qualitätsmanagement
In das neu zu gründende Institut zur Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen muss ärztlicher Sachverstand einfließen. Das fordert Dr. Frank Ulrich Montgomery, Präsident der Bundesärztekammer (BÄK), im Vorfeld des 117. Deutschen Ärztetages (27. bis 30. Mai 2014).
Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe werde man in Düsseldorf darauf hinweisen, „dass wir keine Behörde brauchen, die Qualität verwaltet“, sagt Montgomery vor der Presse. Vertreter der Bundesärztekammer, Bundespsychotherapeutenkammer und Bundeszahnärztekammer müssten verantwortlich eingebunden werden. Die Qualitätssicherung gehöre zu den originären gesetzlichen Aufgaben der Heilberufekammern, die konkret jeweils einen Sitz im Vorstand des Instituts verlangen.
Solide und verlässliche Finanzierung nötig
Montgomery äußert sich auch zu Fragen der Finanzierung. „Qualität gibt es nicht zum Nulltarif“, so der BÄK-Präsident. Wenige Tage vor dem ersten Treffen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Krankenhausreform betont er: „Wenn es Bund und Länder ernst meinen mit der Qualitätsoffensive in der stationären Versorgung, dann müssten sie zuallererst für eine solide und verlässliche Finanzierung der Krankenhäuser sorgen.“ Die Investitionsmittel der Länder seien seit 1991 um rund 30 Prozent gesunken, das daraus entstandene Defizit belaufe sich bundesweit auf mehr als 30 Milliarden Euro. „Das ist schändlich“, findet Montgomery. „Man muss den Ländern klarmachen, dass ihr aus dem Grundgesetz abgeleitetes Recht auf Krankenhausplanung auch die Pflicht zu einer ausreichenden Investitionsfinanzierung nach sich zieht.“
Als Paradigmenwechsel bezeichnet der BÄK-Präsident den mit der Klinikreform vorgesehenen Ansatz von Pay-for-Performance. Der wissenschaftliche Nachweis, dass qualitätsorientierte Vergütung wirksam sei, stehe jedoch noch aus.