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Bundesärztekammer Aufbau der Informationsliste zu Schwangerschaftsabbrüchen

Wer legal darüber informieren möchte, dass Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen werden, kann sich in der zentralen Informationsliste der Bundesärztekammer registrieren. Auch Kliniken können sich hier aufnehmen lassen.

Die Bundesärztekammer hat die von ihr im gesetzlichen Auftrag geführte Informationsliste zu Schwangerschaftsabbrüchen nach § 13 Abs. 3 Schwangerschaftskonfliktgesetz aktualisiert. Die Liste mit Ärzten, Krankenhäusern und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche unter den Voraussetzungen des § 218a Absatz 1 bis 3 Strafgesetzbuch durchführen, befindet sich seit dem Start des Registrierungsverfahrens am 29. Juli 2019 im Aufbau. Sie wird in einem work-in-progress-Verfahren kontinuierlich erweitert. Mit der Liste ermöglicht der Gesetzgeber, dass Ärzte, Krankenhäuser und Einrichtungen über Leistungen zum Schwangerschaftsabbruch informieren können, ohne Gefahr zu laufen, gegen strafrechtliche Vorgaben zu verstoßen.

Zahl der eingetragenen Einrichtungen mehr als verdoppelt

Gut fünf Wochen nach dem Start des Registrierungsverfahrens hat sich die Zahl der Ärzte und Einrichtungen auf der Liste weit mehr als verdoppelt und liegt aktuell bei 215 Einträgen aus allen Bundesländern. Darunter befinden sich neben ambulanten Einrichtungen auch Kliniken, die entsprechende Eingriffe vornehmen. Zahlreiche weitere Anträge auf Eintrag in die Liste durchlaufen derzeit das Verifizierungsverfahren und werden in der nächsten Aktualisierungsrunde ergänzt.

Aufbau der Liste beschleunigen

Um den Aufbau der Liste weiter zu beschleunigen, informiert die Bundesärztekammer kontinuierlich über die Liste und das Anmeldeprozedere. Abgerufen werden kann sie auf der Internetseite der Bundesärztekammer. Dort findet sich auch eine Suchfunktion nach Postleitzahlen und Orten. Die Liste wird außerdem von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) veröffentlicht.

Registrierung in drei Minuten

Die Aufnahme ist freiwillig und kann von Ärzten und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche unter den Voraussetzungen des § 218a Absatz 1 bis 3 Strafgesetzbuch durchführen, auf der Internetseite der Bundesärztekammer beantragt werden. Die Registrierung nimmt etwa drei Minuten in Anspruch. Ein mehrstufiger Verifizierungsprozess gewährleistet die Sicherheit und Korrektheit der Angaben. Allgemeine Fragen zu der Liste können über die Mailadresse liste@baek.de an die Bundesärztekammer gerichtet werden.

Der Hintergrund: Mit dem am 29. März 2019 in Kraft getretenen Gesetz zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch wurde das Schwangerschaftskonfliktgesetz in § 13 ergänzt. So soll die Bundesärztekammer (BÄK) eine Liste der Ärzte sowie der Krankenhäuser und Einrichtungen führen, die ihr mitgeteilt haben, dass sie Schwangerschaftsabbrüche unter den Voraussetzungen des § 218a Absatz 1 bis 3 des Strafgesetzbuches durchführen. Diese Liste kann auch Angaben über die jeweils angewendeten Methoden zur Durchführung eines Schwangerschaftsabbruchs enthalten, soweit der BÄK diese mitgeteilt werden.

Weitere Informationen zum Schwangerschaftskonfliktgesetz finden Sie auf der Homepage der Bundesärztekammer

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