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Arzneien und Medizinprodukte: Kassen gegen Pläne der EU-Kommission

Die Pläne der Europäischen Kommission, die Zuständigkeit für Medikamente und Medizinprodukte dem Industrieressort zuzuschlagen und aus dem Gesundheitsressort zu streichen, haben in Deutschland den GKV-Spitzenverband auf den Plan gerufen.

Die Krankenkassen kritisieren das Vorhaben von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. "Da die Patientensicherheit bei Arzneimitteln und Medizinprodukten ein besonderes Gut ist, sollte die Zuständigkeit auch künftig im Gesundheitsressort verbleiben", betont Dr. Doris Pfeiffer, Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbandes. Erst 2009 wurde die Verantwortung für Arzneimittel und Medizinprodukte von der Generaldirektion Industrie an den Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz übertragen. Damit sollte seinerzeit sichergestellt werden, dass Gesundheit und Sicherheit der Patienten an erster Stelle stehen. Die Europäische Kommission spielt eine tragende Rolle bei der Rahmensetzung für Arzneimittel und Medizinprodukte. "Angesichts der bevorstehenden schwierigen Verhandlungen um eine neue Medizinprodukte-Verordnung hätten wir uns ein deutliches Bekenntnis der Kommission zum Verbleib der Zuständigkeit im Gesundheitsressort gewünscht", sagt Pfeiffer.

Die Anhörungen der Kandidaten für die zukünftige EU-Kommission im Europäischen Parlament haben am Montag (29. September 2014) begonnen. Der designierte Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis (Litauen) soll am 30. September im Gesundheitsausschuss angehört werden. Elżbieta Bieńkowska (Polen), Anwärterin auf das Industrieressort, soll am 2. Oktober vor den Binnenmarkt- und Industrieausschuss treten.

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